FPÖ-Abgeordnete decken auf: Rechnungshof-Prüfung zeigte Wirkung

2012 hat der Rechnungshof die Neugestaltung der Homepage des Landwirtschaftsministeriums wegen unterhältnismäßig hohe Kosten von 1,35 Millionen Euro gerügt, ebenso die 4,39 Millionen Euro für die Betreuung, Wartung und Weiterentwicklung bis 2015. In einer Anfrage an ÖVP-Minister Andrä Rupprechter wollte nun der FPÖ-Abgeordnete Hermann Brückl wissen, welche Konsequenzen dieser aus der RH-Prüfung gezogen habe. Laut Antwort des ÖVP-Landwirtschaftsministers wurde die Rahmenvereinbarung zwischen seinem Ministerium und dem Land-,  forst- und wasserwirtschaftlichen Rechenzentrum  GmbH  im Dezember 2012 gekündigt und auf Einzelbeauftragungen umgestellt. Die jährlichen Gesamtkosten gingen demnach von 1,15 Millionen Euro 2013 und 832.449 Euro 2014 auf 487.351 Euro im vergangenen Jahr zurück.

Drogenprobleme auch in Haftanstalten

In der Beantwortung einer Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Christian Lausch gab ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter Auskunft über die Drogenproblematik in den Haftanstalten. Mit Stand Dezember 2015 waren in den österreichischen Justizanstalten 284 Insassen als medikamentenabhängig und 1.894 als suchtmittelabhängig erfasst. Trotz laufend durchgeführter Sicherheits- und Kontrollmaßnahmen in den Hafträumen der als drogensüchtig bekannten Insassen sind zwischen 2012 und 2015 insgesamt 13 Todesfälle durch Drogenkonsum sowie insgesamt 695 medizinische Zwischenfälle oder Einsätze verzeichnet worden.