Seit einer Woche ist nun klar, dass Großbritannien sich für den Austritt aus der Europäische Union entschieden hat. Die Frage, die sich alle stellen, ist nun, wie es mit der EU in Zukunft weitergehen soll? FPÖ-Obmann HC Strache war am Mittwochabend zu Gast bei der ARD-Talkshow "Maischberger" und diskutierte mit Sandra Maischberger und anderen Gästen - u.a. mit Jürgen Trittin (B’90/Die Grünen, Ex-Bundesminister) und Viviane Reding (ehemalige EU-Kommissarin) - darüber, was sich innerhalb der EU ändern müsse, um weitere Austritte zu verhindern und das "Projekt EU" nicht scheitern zu lassen.
Sieg für die Demokratie
„Was in Großbritannien passiert ist, muss man respektieren, denn das ist demokratische Souveränität“, kommentierte HC Strache den Ausstieg der Briten aus der EU. Das Ergebnis des Brexit-Referendums sei für ihn sowohl ein Sieg für die Demokratie als auch für die Freiheit und eine klare Absage an die zentralistische EU. „Europa ist mehr als die EU“, so HC Strache, der dabei von einer Vielfalt der europäischen Völker sprach, die es zu stärken gelte. Man sollte Europa nicht einer abgehobenen und politischen Elite überlassen, denn das führe – wie gerade bei den Briten – zu einer großen Unzufriedenheit. „Wir wünschen uns ein neues Europa, das föderal und bürgerfreundlich ist“, so der FPÖ-Obmann.
Die Grundidee des Europaprojekts durch die Gründerväter, und zwar eine Wirtschaftsunion innerhalb von Europa ins Leben zu rufen, war ein wichtiger Schritt für Europa. Doch wie sich die EU weiterentwickelt habe und welche Signale sie jetzt vermittle – das werde von den europäischen Bürgern strikt abgelehnt. „Wir sind auch Europa-Freunde und wer Europa liebt, muss die EU-Bürokraten nicht lieben“, so der FPÖ-Obmann, der dabei den Brexit als demokratischen Weckruf definiert.
Das Versagen der EU
HC Strache kritisierte das massive Versagen der Europäischen Union, die jetzt dadurch große Fehlentwicklungen zu verantworten habe. Er betonte auch, dass ein Ausstieg aus der Europäischen Union im Moment nicht sinnvoll wäre, jedoch – falls die EU nichts ändert und weiterhin einen zentralistischen Weg verfolge – nicht auszuschließen sei. „Jetzt sind wir ein Teil der Union und wollen eine Reform von innen, hin zu den Bürgern sicherstellen“, so der FPÖ-Obmann. Die Glaubwürdigkeit der EU, die Moderatorin Maischberger ansprach, beginne laut HC Strache jedenfalls nicht damit, dass man mit der Türkei eine Partnerschaft eingehe - einem Land, das die Menschenrechte verletze und gegen eigene Minderheiten im Land vorgehe. „Da müsste man eigentlich die Konsequenz ziehen und Sanktionen aussprechen und keine Partnerschaft suchen. Und dann glauben Sie, dass die Glaubwürdigkeit der EU gestärkt wird?“, fragte der FPÖ-Obmann die Moderatorin.
