Die heutige Pressekonferenz von FPÖ-Obmann HC Strache und dem oberösterreichischen Landesrat und FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner stand ganz im Zeichen des fulminanten Erfolges der Freiheitlichen bei den Wahlen in Oberösterreich am vergangenen Sonntag.
Strache gratulierte Wahlsieger Haimbuchner zu seinem Erfolg. „Wir waren ja von Anbeginn an immer optimistisch für Oberösterreich, aber dieser überwältigende Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler hat unsere Erwartungen übertroffen“, freute sich Strache. Der FPÖ-Obmann sprach von einem historischen Ergebnis, das die Erfolgsserie der FPÖ bei den Wahlen im Burgenland und in der Steiermark fulminant fortgesetzt habe.
Der Wahlsieg in Oberösterreich sei keinesfalls allein auf das Versagen der Regierung angesichts der modernen Völkerwanderung zurückzuführen, denn zum Zeitpunkt der Wahlen im Burgenland bzw. in der Steiermark gab es noch kein derartiges Asylchaos in Österreich. Vielmehr haben, so Strache, die immer höher werdende Steuerlast, die Rekordarbeitslosigkeit und die Fehlentwicklungen im Bereich der Gesundheits- und Familienpolitik dazu geführt, dass die Freiheitlichen ihren Stimmenanteil in Oberösterreich gegenüber den Wahlen im Jahr 2009 verdoppeln konnten.
Politische Ausgrenzung hat eine klare Absage erhalten
Das Ergebnis habe aber auch eindrucksvoll gezeigt, dass die FPÖ die Sorgen und Anliegen der Menschen ernstgenommen und verstanden habe und die Bevölkerung dies mit ihrem Vertrauensvotum auch gewürdigt habe, betonte Strache. Auch die Politik der Ausgrenzung habe eine klare Absage erhalten. „Es wird sich nun zeigen, wie die Wahlverlierer mit der demokratischen Entscheidung der Bürger umgehen“, so Strache.
Haimbuchner: „Probleme mit Hausverstand lösen“
Für Haimbuchner selbst ist der historische Erfolg ein Auftrag der Wähler, den er selbstverständlich mit Demut annehmen werde. „Diverse Aussagen von roten und schwarzen Politikern zeigen jedoch, dass sie aus der Niederlage nichts gelernt haben. Die ÖVP war am vergangen Sonntag nicht Opfer, sondern Täter – das Versagen haben sie sich selbst zuzuschreiben“, so der freiheitliche Wahlsieger. Jetzt sei es an der Zeit die Probleme in Oberösterreich mit Hausverstand zu lösen. Schwarz-Grün habe dies in der vergangenen Periode nicht geschafft und sei deshalb auch abgewählt worden. Vor allem der Wirtschafts-und Industriestandort Oberösterreich habe unter der Regierung Pühringer-Anschober gelitten.
Strache „Häupl wird das schlechteste SPÖ-Ergebnis in Wien erhalten“
Thema der Pressekonferenz war auch die kommende Wien-Wahl, für die Strache sehr zuversichtlich ist. „Die Blockierer-Achse Faymann-Häupl fährt ja eine Niederlage nach der anderen ein. Häupl wird das schlechteste SPÖ-Ergebnis seit der Kaiserzeit in Wien erhalten“, prophezeite er. Der rote Wahlkampf sei nicht gerade von Dynamik geprägt. Das einzige, das die Genossen zu bieten hätten, sei eine immer größer werdende Aggressivität gegenüber der FPÖ. „Das ist reine Angstbeißerei, was sie da veranstalten. Davon lassen wir uns sicher nicht beeindrucken“, so Strache. In Wien habe die FPÖ die Chance zur stärksten Kraft zu werden, damit könne die die rot-grüne Belastungsregierung endlich überwunden werden.
Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat erinnerte an die gescheiterte Politik der Roten in Wien, was den Arbeitsmarkt, Integration und Bildung etc. betrifft: „Da sind die Roten auf voller Länge gescheitert! Und die aktuelle Flüchtlingsdebatte deckt alle diese von den Roten hausgemachten Probleme zu.“ Mit Schlagworten wie Mitgefühl und humanitäre Verantwortung werde von der Faymann-Häupl-SPÖ versucht, das politische Versagen „zuzudecken, zu verschleiern und zu bemänteln“. Strache ist aber überzeugt, dass es bei der SPÖ auch vernünftige und zukunftsorientierte Kräfte gibt, die sich dringend wünschen, dass die Lösung der Probleme im Land Vorrang bekommt vor ideologischen Einzementierungen. „Ich verweise auf Landeshauptmann Niessl im Burgenland. Viele Rote wissen, dass es so wie jetzt nicht weitergehen kann“, so Strache.
