Allein in Wien 140 Kindergärten mit radikal-islamistischen Tendenzen, die durch die Politik von SPÖ, ÖVP und Grüne subventioniert wurden, Ausschreitungen von Erdogan-Anhängern bei Demonstrationen, ein Migrationschaos und eine gescheiterte Asylpolitik. FPÖ-Obmann HC Strache sieht sich angesichts dieser Entwicklungen bestätigt: „Das ist der Beleg dafür, dass die massive Zuwanderungspolitik und Integration samt einer Multi-Kulti-Träumerei gescheitert sind!“
Grüne wollen Konflikte in der Türkei nach Österreich importieren
„Heute sind einige linke Träumer zu Realität gekommen. Sogar Bundeskanzler Kern kopiert und zitiert mich samt meinen Satz, den ich seit 11 Jahren predige: Wer sich nicht an die Hausordnung hält, muss gehen!“ Kritik übt Strache an den Grünen, die ohnehin als „Ausländerpartei“ bekannt seien und zuletzt gefordert hatten, Erdogan-Gegnern Botschafts-Asyl zu gewähren. „Damit würden sie Konflikte nach Österreich importieren. Das würde ins Chaos führen“, warnte Strache.
Österreichische Erdogan-Fans sollen in Türkei demonstrieren
Ausschreitungen bei Demonstrationen von Erdogan-Anhängern in Österreich hätten außerdem gezeigt, welches radikale Potential vorhanden sei. „Wir erleben seit Jahren Vorfälle bei Demonstrationen“, so Strache. Unter Rot-Grün in Wien sei Erdogan im Jahr 2014 eine Halle zur Verfügung gestellt worden, wo er für seinen Wahlkampf in der Türkei werben konnte. „Wir erleben seit Jahren Vorfälle bei Demonstrationen“, zeigte Strache. Den Erdogan-Fans in Österreich richtete er aus: „Es steht jedem frei sich auf dem Weg in die Türkei zu machen. Sie sollen in Istanbul oder Ankara demonstrieren ohne österreichischer Sozialhilfe!“
Maßnahmen gegen gescheiterte Multi-Kulti-Politik
Außerdem will der FPÖ-Obmann mit zahlreichen Maßnahmen gegen die gescheiterte Multi-Kulti-Politik vorgehen. Radikale Vereinsstrukturen sollen zerschlagen und Subventionen eingestellt werden. Die Nationalstaaten sollen wieder eigenständig ihre Grenzen sichern dürfen, wenn die EU versagt und die für Grenzschutz zuständige europäische Agentur Frontex soll besser ausgestattet werden. Österreich soll mit Staaten Rücknahmeabkommen für Asylwerber ausverhandeln, bei einem Scheitern Zahlungen für dortige Hilfsprojekte einstellen. Weiters sollten die Flüchtlingsprobleme in den jeweiligen Kontinenten gelöst werden, so Strache: „Wenn es in Nigeria ein Problem gibt, muss es in Afrika gelöst werden.“
