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18. Oktober 2016 | Europäische Union

Kickl: Van der Bellen auch bei CETA-Skepsis absolut unglaubwürdig

Grüner Kandidat ist CETA-Handlanger Haselsteiners

Wäre Alexander Van der Bellen jetzt amtierender Bundespräsident Österreichs würde er das Freihandelsabkommen CETA nicht unterschreiben, wie er am Dienstag auf seiner Facebook-Seite mitteilte. „Alexander Van der Bellen ist auch in Sachen CETA-Skepsis absolut unglaubwürdig. Seine aktuelle Erklärung zum Freihandelsabkommen ist offenkundig so formuliert, dass er den CETA-kritischen Bürgerinnen und Bürgern bis zur Wahl die Ablehnungs-Karotte hinhalten kann, um nach der Wahl im Falle seiner Präsidentschaft im Dienste der EU, der Bundesregierung und seines Großfinanziers Haselsteiner das brandgefährliche Abkommen durchzuwinken. Dann wäre er wieder auf der Linie, die er so lange als theoretischer Ökonom vertreten hat, bis CETA ein Thema der breiten öffentlichen Debatte und er selbst Präsidentschaftskandidat wurde", sagte heute FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zu einer sogenannten Erklärung Van der Bellens.

„Kommt Van der Bellen. Kommt CETA“

Diese Vorgangsweise zeige einmal mehr klar auf, dass Van der Bellen gerade auch deshalb von EU-Promis über den Bundeskanzler bis hin zu heimischen Großunternehmern wie Herrn Haselsteiner, der ein glühender CETA-Befürworter sei, unterstützt werde. Haselsteiners Investment in die Anti-Hofer-Kampagne sei sicher nicht frei von entsprechenden Erwartungshaltungen. "Man kann es so sagen: Kommt Van der Bellen. Kommt CETA. Kommen Freude bei Haselsteiner und Nachteile für die Bürger.", führte Kickl aus. Wer sicher sein wolle, dass CETA mit all seinen negativen Folgen für die österreichische Wirtschaft, die Arbeitnehmer, die Umweltstandards etc. nicht komme, könne nur Norbert Hofer seine Stimme geben. "Hofers Beharren auf einem Volksentscheid in dieser Frage ist der einzig vernünftige Umgang mit diesem Thema. Die Bevölkerung würde noch lange an den den Nachwirkungen einer falschen Entscheidung durch abgehobene Eliten und politische Freundeskreise zu leiden haben, wenn die verantwortlichen Politiker längst als Dank für Ihre Willfährigkeit in gut bezahlte Positionen verschoben worden sind. Deshalb muss das Volk das letzte Wort in dieser Sache haben, wie Norbert Hofer als CETA-Gegner das immer konsequent gefordert hat", schloss Kickl.


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