FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer war heute zu Gast im Ö1-Mittagsjournal. Hauptthema war diesmal die in der Vorwoche vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobene Stichwahl der Bundespräsidentenwahl. Angesprochen auf mögliche Manipulationen beim ersten Wahlgang stellte Hofer klar, dass es nicht die Aufgabe des VfGH war, Manipulationen nachzuweisen. Jedoch habe es genügend Raum für Manipulation gegeben. Dies habe auch der VfGH in seinen Ausführungen bestätigt.
Unregelmäßigkeiten in Pflegeheimen
Hofer betonte, dass es sehr wohl Hinweise auf Manipulationen gebe. „Wir werden diese auch zur Anzeige bringen“, so der freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat. Es gehe dabei vor allem um umfangreiche Unregelmäßigkeiten bei der Ausgabe von Wahlkarten in den Pflegeheimen. Auch bei der Auszählung von Briefwahlkarten ohne Beisein befugter Wahlbeisitzer wäre Manipulation möglich gewesen: „Wie soll jetzt jemand wissen, was jemand tut, der alleine in einem Wahllokal sitzt“.
„Wir leben in einem Rechtsstaat“
Hofer plädiert dafür, dass man das Urteil des VfGH zur Kenntnis nehmen müsse, auch wenn man mit dem Ergebnis nicht zufrieden sei. „Die Entscheidung des VfGH ist anzuerkennen. Wir leben in einem Rechtsstaat“, so Hofer. Er gehe davon aus, dass die kommende Wahl die am besten kontrollierte in der Geschichte der Zweiten Republik sein wird. Eine neuerliche Anfechtung sei daher aus heutiger Sicht nicht notwendig, man werde sich jedoch nicht in einem Fairnessabkommen dazu verpflichten, die Wahl am 2. Oktober nicht anzufechten. Bei einem möglichen Fairnessabkommen wäre es Hofer viel wichtiger, dass der faire Umgang unter den Kandidaten sichergestellt werde.
„Öxit“ für Hofer vom Tisch
Angesprochen auf die Wahlkampfthemen, betonte Hofer einmal mehr den Ausbau der direkten Demokratie. „Wir müssen unsere Demokratie weiterentwickeln. Die Menschen müssen mehr eingebunden werden“, so Hofer. Der Brexit sei kein Thema im bevorstehenden Wahlkampf, jedoch werde er seine Meinung dazu kundtun, wenn er danach gefragt werde. Hofer wünscht sich, dass Österreich künftig positiv in der Europäischen Union mitwirkt. Der sogenannte „Öxit“ (Austritt Österreichs aus der EU) ist für Hofer vom Tisch. Man müsse die Situation jedoch neu bewerten, wenn die Türkei der Europäischen Union beitritt oder es künftig EU-Verträge gibt, welche die Mitgliedstaaten entmachten, ein Zentralstaat entsteht und das Einstimmigkeitsprinzip in wichtigen Bereichen fällt. Dann müsse man die Österreicher fragen, wie es weitergehen soll.
Eine Prognose für die Wahl am 2. Oktober wollte Hofer nicht abgeben. Der Wahlkampf werde rund vier Wochen dauern und erst im Laufe dieser Zeit könne man einen Trend erkennen. Er wäre aber mit Sicherheit der bessere Präsident, weil er bei jeder Entscheidung zuerst an Österreich denke.
