2024 wird mit Eurer Unterstützung ein Jahr für die Geschichtsbücher!

Am Ende eines Jahres ist es Zeit, zurückzublicken und nach vorne zu schauen. Was ist geschehen? Was ist gut gelungen? Und was sind die Ziele für das neue Jahr, das in wenigen Tagen beginnt? Für mich hatte 2023 viele gute, aber auch so manch negative Seiten – wobei letztere ausschließlich von der unfähigsten Bundesregierung in der Geschichte unseres Landes verursacht wurden.

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich und Salzburg gab es für die Freiheitlichen historische Wahlergebnisse. In beiden Bundesländern konnte die FPÖ den zweiten Platz – jeweils hinter der Volkspartei – erobern, in beiden Bundesländern haben sich diese beiden Parteien auch auf eine Zusammenarbeit beziehungsweise eine Koalition geeinigt. Dieses Vertrauen, das die Bürger in diesen Ländern in die Freiheitlichen gesetzt haben, wurde in den Jahren davor von Marlene Svazek und Udo Landbauer hart erarbeitet. In Niederösterreich ist es uns in den Verhandlungen mit der ÖVP auch gelungen, eine echte Corona-Aufarbeitung zu starten. Zu Unrecht eingehobene Corona-Strafen werden dort seit Monaten refundiert, zusätzlich wurde ein Corona-Wiedergutmachungsfonds eingerichtet, um durch Corona-Maßnahmen entstandene Schäden finanziell wieder gutzumachen. Die freiheitliche Handschrift in den Regierungsprogrammen zeigt auch, dass die FPÖ durchaus in der Lage ist, ihre Versprechen umzusetzen.

Glaubwürdigkeit und der bedingungslose Einsatz für die Interessen der Bürger sind zwei wesentliche Eigenschaften in der Politik. Seit mittlerweile vier Jahren zeigt diese schwarz-grüne Bundesregierung eindrucksvoll ein Höchstmaß an Unglaubwürdigkeit und betreibt tagtäglich Politik gegen die Interessen der Menschen in unserem Land. Das ablaufende Jahr war gekennzeichnet von einer Rekordteuerung, die nicht mehr nur sozial Schwache voll erwischt, sondern auch den Mittelstand vor immer größere finanzielle Probleme gestellt hat. Das gesamte Jahr hindurch lag die Teuerung in Österreich über dem Schnitt im Euroraum. Trotzdem hat die Regierung bis heute in keinen einzigen Preis eingegriffen. Der von der FPÖ geforderte Preisdeckel auf Mieten, Energie, Treibstoffe oder Grundnahrungsmittel wurde bis zum heutigen Tag nicht umgesetzt. Ganz im Gegenteil: Die Teuerung beschert dem ÖVP-Finanzminister die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte Österreichs – und trotzdem hat diese Regierung für 2024 neue Schulden in der Höhe von 21 Milliarden Euro veranschlagt.

Insgesamt werden ÖVP und Grüne in ihrer Amtszeit 106 Milliarden Euro neue Schulden verursacht haben. Damit hängen diese beiden Parteien jedem Österreicher einen Schuldenrucksack von jeweils 11.700 Euro um. Diese schwarz-grüne Haushaltspolitik ist an Rücksichtslosigkeit nicht zu überbieten und ein Spiegelbild der Unfähigkeit, der Wohlstands- und Wirtschaftszerstörung durch die Regierungsparteien.

Aber nicht nur hierzulande, auch in Brüssel setzen Nehammer & Co. ihren Feldzug gegen Österreichs Interessen fort. Die Russland-Sanktionen, die uns mehr schaden als Putin, werden immer weiter verstärkt und verhindern damit, dass die Teuerung zurückgeht. Als letzten Akt der Politik gegen die Österreicher hat ÖVP-Kanzler Karl Nehammer dem Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zugestimmt, obwohl dieses Land nicht einmal ansatzweise die Bedingungen erfüllt, um Mitglied der Europäischen Union zu werden – trotz der zig Milliarden an EU-Geldern, die schon bis jetzt an die Ukraine geflossen sind. Man darf auch nicht vergessen, dass es in den EU-Verträgen eine Beistandspflicht für alle Länder gibt, wenn ein Mitgliedsland der EU angegriffen wird. Die Außenpolitik dieser Regierung ist nicht nur wirtschaftlich verantwortungslos, sondern auch brandgefährlich. Dass dann ÖVP-Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka den ukrainischen Präsidenten mittels Videoschaltung auch noch im österreichischen Parlament sprechen ließ, passt leider gut ins Bild dieser Regierung.

2024 wird sich dieser schwarz- grüne Katastrophenkurs vorerst fortsetzen. Mit Jahresbeginn werden alle Haushalte mit einer ORF-Zwangssteuer „beglückt“, die CO2-Steuer auf Treibstoffe wird ebenfalls weiter angehoben.

Aber es gibt Hoffnung: Im Herbst 2024 wählt Österreich einen neuen Nationalrat. Dann haben die Bürger die Chance, dieser Politik des Versagens die Rechnung zu präsentieren. Es sieht gut aus, dass diese Rechnung deftig ausfällt: In den Umfragen halten ÖVP und Grüne derzeit gemeinsam bei weniger Zustimmung als die Freiheitliche Partei. Immer mehr Mitbürger sind davon überzeugt, dass die FPÖ mit ihrer Politik für die Interessen der heimischen Bevölkerung glaubwürdig ist und die einzige Alternative zur ÖVP-SPÖ-Grünen-Neos-Einheitspartei darstellt.

Wir müssen die Bevölkerung wieder in den Mittelpunkt des politischen Handelns stellen. Wir brauchen einen Volkskanzler, der ein Kanzler für das Volk ist. Das Volk, der Souverän, ist der Chef. Das Leben für die Landsleute besser zu machen, muss mehr zählen, als den selbsternannten politischen Eliten in der EU oder der WHO zu gefallen. Mit Eurer Unterstützung wird uns Freiheitlichen das auch gelingen.

2024 wird, wenn wir alle auch weiterhin zusammenhelfen und an einem Strang ziehen, ein Jahr für die Geschichtsbücher für unsere freiheitliche Gesinnungsgemeinschaft. Nützt die nächsten Tage und Wochen, um im Kreis Eurer Lieben durchzuatmen und Kraft zu tanken, damit wir dann spätestens beim Neujahrstreffen in der Steiermark gemeinsam durchstarten. Ich wünsche Euch gesegnete Weihnachten und ein neues Jahr voll Glück, Gesundheit, Zufriedenheit und Frieden.

Euer Herbert Kickl