Willen der Bevölkerung ernstnehmen: Neutralität leben statt EU-Kriegstreiberei weiter unterstützen!

Einer aktuellen Umfrage des European Council on Foreign Relations (ECFR) zufolge sprechen sich 49 Prozent der Österreicher dafür aus, dass sich die EU im Ukraine-Krieg für Friedensverhandlungen einsetzen soll, während nur 23 Prozent eine weitere Unterstützung zur Rückeroberung der besetzten Gebiete befürworten. Für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl ist das „ein weiterer Beweis dafür, dass der EU- und NATO-hörige Kurs von Schwarz-Grün mit Unterstützung von SPÖ und Neos eine außenpolitische Geisterfahrt gegen unsere immerwährende Neutralität und gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung“ darstelle.

Schwarz-Grün hat Österreich in Wirtschaftskrieg verwickelt

„Karl Nehammer, Werner Kogler und Co. haben von Beginn an den falschen Weg eingeschlagen, indem sie in den ‚Kriegstreiber-Kanon‘ der Eliten in EU und NATO eingestimmt, Österreich mit dem Sanktions-Regime in einen Wirtschaftskrieg hineingetrieben haben und Millionen des hart erarbeiteten Steuergelds in die EU-Friedensfazilität für Waffenlieferungen pumpen. Denn damit haben sie unsere immerwährende Neutralität, den jahrzehntelangen Garant für unsere Sicherheit, fahrlässig ausgehöhlt, die Teuerung angeheizt und eine Wohlstandsvernichtung bis tief in den Mittelstand hinein ausgelöst. Die Österreicher wollen nicht länger die Zeche für diese Wahnsinns-Politik bezahlen, die ihnen die soziale Sicherheit nimmt und das unermessliche Leid und sinnlose Sterben in diesem verurteilenswürdigen Krieg nur prolongiert – und nur wir Freiheitlichen stehen dabei an ihrer Seite!“, so Kickl. Russland schwer zu treffen und seinen Krieg gegen die Ukraine zu beenden, sei den Bürgern zu Beginn der Sanktions-Kaskade versprochen worden, bewahrheitet habe sich leider das Gegenteil: „Der zweite Jahrestag des Kriegsbeginns steht bevor, und die Sanktionen haben nur eines bewirkt: nämlich schweren wirtschaftlichen Schaden und eine Kostenlawine für unsere eigene Bevölkerung. Und trotzdem wurde heute ein 13. Sanktionspaket in Brüssel auf den Weg gebracht, dem Nehammer, Kogler und Co. in ihrer EU-Hörigkeit wieder zustimmen werden!“

Lob aus Brüssel wichtiger als Wohl der eigenen Bevölkerung

Österreich hätte daher von Beginn an aus der Position seiner immerwährenden Neutralität heraus auf seine traditionsreiche Rolle als Vermittler setzen und auch gegenüber der EU auf Verhandlungen drängen müssen. „Schwarz-Grün hat aber das genaue Gegenteil gemacht und in der sprichwörtlichen Sekunde die Neutralität über Bord geworfen und sich so als williger Erfüllungsgehilfe der EU-Eliten rund um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwiesen. Lob und Schulterklopfer aus Brüssel, Washington oder dem NATO-Hauptquartier sind ihnen wichtiger als das Wohl und die Zukunft der Österreicher oder die dramatischen Schicksale der Soldaten beider Kriegsparteien und der ukrainischen Zivilbevölkerung“, führte der freiheitliche Bundesparteiobmann weiter aus.

FPÖ in Regierung würde immerwährende Neutralität wiederbeleben

Ein politischer Neustart mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem freiheitlichen Volkskanzler würde daher auch „eine Wiederbelebung der immerwährenden Neutralität“ bedeuten: „Denn die Neutralität ist ein Fundament der Erfolgsgeschichte unserer Heimat, eine Basis für die Wohlstandsentwicklung und über Jahrzehnte hinweg außenpolitischer Kompass Österreichs, der auch international hoch angesehen war. Ein freiheitlicher Volkskanzler, der die Hinwendung zur eigenen Bevölkerung und nicht zu irgendwelchen Eliten in EU, NATO, WHO oder sonstwo lebt, würde ab seinem ersten Arbeitstag unsere immerwährende Neutralität wieder zur Richtschnur seines politischen Handelns machen!“