Justizministerin Zadić ist jetzt endgültig rücktrittsreif!
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Nächste Häftlings-Flucht ist grüner Kuscheljustiz geschuldet, die ein brandgefährliches Sicherheitsrisiko für unsere Bevölkerung darstellt."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Nächste Häftlings-Flucht ist grüner Kuscheljustiz geschuldet, die ein brandgefährliches Sicherheitsrisiko für unsere Bevölkerung darstellt."
U-Auschuss-Fraktionsvorsitzender Hafenecker: "Werden Strafanzeige gegen ÖVP wegen Beweismittel-Fälschung erstatten!"
FPÖ-Bildungssprecher Brückl zu Prozess um kriminellen Syrer: "Seit Jahren in Österreich, kaum ein Wort Deutsch, aber mit 14 Jahren ein Gewalttäter."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Nur die Freiheitliche Partei warnte vor der schwarz-grünen 'Beschaffungsindustrie' und unsauberen Vorgängen auf EU-Ebene."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Panische Suche nach Pilnacek-Daten und immer lauter werdende Forderungen nach lückenloser Corona-Aufarbeitung erklären Angst der ÖVP.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt nun direkt gegen die EU-Kommissionschefin."
FPÖ-Parlamentarier Lausch: "Haftanstalten platzen aus allen Nähten – Justizministerium will Überbelegung auf mindestens 115 Prozent aufstocken!"
Datensammlung ohne Auftrag der Staatsanwaltschaft diente offensichtlich einzig dem Schutz der ÖVP – Polizeispitze bis hinauf zu Innenminister Karner ist rücktrittsreif.
FPÖ-Sportsprecherin Steger: "Wann bringt die Bundesregierung endlich die benötigten Gesetzesverschärfungen für diese Unruhestifter auf Schiene?"
FPÖ kündigt nach aktuellen ZackZack-Enthüllungen Anfragen an den Innenminister und die Justizministerin an.
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst im Nationalrat: "Es ist ein unglaublicher Skandal, dass sich Justizministerin Zadić zu diesem Thema, das ihr Ressort betrifft, nicht zu Wort ...
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "Untersuchungsausschuss verkommt zur absurden Hanger-Show."
FPÖ fordert Herabsetzung der Strafmündigkeit wegen der zunehmend brutalen Jugendgewalt.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Linke Kuscheljustiz stellt den Täterschutz vor den Opferschutz."
Bundesrat: Justizministerin lehnt die von der FPÖ geforderte Absenkung der Altersgrenze für die Strafmündigkeit bei besonders schweren Verbrechen beinhart ab.