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		<title>FPÖ: Neuigkeiten</title>
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		<description>Neuigkeiten der FPÖ</description>
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			<title>FPÖ: Neuigkeiten</title>
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			<description>Neuigkeiten der FPÖ</description>
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		<lastBuildDate>Wed, 16 May 2012 15:35:00 +0200</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Hofer fordert von Bundesregierung die Streichung der bisherigen Regelung zur Eugenischen Indikation</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17340&#38;cHash=8109d120aa439ee81656159262fbe425</link>
			<description>Petition heute an Nationalratspräsidentin ergangen</description>
			<content:encoded><![CDATA["Die Streichung der bisherigen Regelung zur Eugenischen  Indikation gemäß § 97 Abs. 1 Z 2 Fall 2 StGB ist aus Gründen der  Menschenwürde dringend notwendig", vertritt FPÖ-Behindertensprecher  NAbg. Norbert Hofer die Meinung, dass die Entscheidungsträger in  Österreich sich endlich der Verantwortung stellen und eine Entscheidung  treffen müssen, die zeige, dass der Staat behindertes Leben nicht als  unwertes Leben betrachte, das nur aufgrund der Gefahr der Behinderung  bis unmittelbar vor der Geburt ausgelöscht werden dürfe. "Der Staat hat  zudem die Pflicht, sich um behinderte Kinder zu kümmern und für sie zu  sorgen, wenn sich die Eltern nicht in der Lage sehen, diese Aufgabe zu  übernehmen", so Hofer.
Ein möglicherweise behindertes Kind könne  in Österreich im Rahmen einer Spätabtreibung - diese ist in Österreich  bis unmittelbar vor der Geburt erlaubt - getötet werden. Hofer sieht  hier massiven Handlungsbedarf. Es sei bei der Feststellung durch einen  Arzt, dass eine Behinderung drohen könnte, auch unerheblich, um welche  Art der Abweichung von der medizinischen Norm es sich handeln könnte.  Dazu gebe es keine klare gesetzliche Regelung, so Hofer, der diese  Diskriminierung von behindertem Leben nicht länger dulden möchte. "Es  ist hoch an der Zeit, die Eugenische Indikation in Österreich endlich zu  streichen", betont Hofer. Eine dementsprechende Petition betreffend die  Streichung der bisherigen Regelung zur Eugenischen Indikation durch die  Bundesregierung ist heute an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer  (SPÖ) ergangen.<br />]]></content:encoded>
			<category>Behinderte</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 15:35:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Unterreiner: Festwochen-Aktion steht symbolisch für fehlgeleitete Wiener Integrationspolitik</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17337&#38;cHash=b11075fa32773c28c386917afc2ab743</link>
			<description>Salzburger Festspiele zeigen kulturell, wie es besser geht - Bei Rechnungshof-Empfehlungen noch...</description>
			<content:encoded><![CDATA["Die Wiener Festwochen stehen symbolisch für die fehlgeleitete  Wiener Integrationspolitik", kommentiert FPÖ-Kultursprecherin NAbg.  Heidemarie Unterreiner die plump provokante Festwochen-Aktion  "Österreicher integriert euch!" In Wien sei dieses merkwürdige Projekt  eines Camps, bei dem Österreichern von einer Experimentiertheatertruppe  "Lernpakete" angeboten werden sollen, leider ganz und gar keine  "Integrationsmaßnahme der anderen Art". "In Wien ist das eher der  Normalfall. Die rot-grüne Wiener Politik verlangt Anpassung an fremde  Kulturen stets nur von der autochthonen Bevölkerung", so Unterreiner.  Dass von den üppigen Fördergeldern für die Festwochen auch solcher Unfug  unterstützt werde, sei ein weiterer Beweis dafür.
"Im Gegensatz  dazu stehen die Salzburger Festspiele, die einen Kulturbegriff leben,  der sich am Publikum orientiert, und somit Jahr für Jahr die Gäste aus  aller Welt begeistern", erklärt Unterreiner anlässlich der heutigen  Behandlung des Rechnungshof-Berichtes zu den Festspielen im Plenum des  Nationalrats. Die Reaktion der Verantwortlichen auf die Empfehlungen des  Rechnungshofes sei - nach anfänglichem Widerstand - vorbildlich  gewesen. "Ein Großteil davon ist schon umgesetzt oder wird derzeit  erledigt", so die FPÖ-Kultursprecherin. Dennoch seien noch wesentliche  Punkte offen, nämlich die strukturelle Trennung der  Aufsichtsratstätigkeit des Kuratoriums von der operativen Tätigkeit des  Direktoriums sowie die Implementierung einer starken internen Kontrolle.  "Diese Kontrolle muss dem Direktorium und nicht dem Kuratorium  unterstellt sein", fordert Unterreiner.<br />]]></content:encoded>
			<category>Kultur und Kunst</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 14:39:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Gradauer: Rechnungshof zeigt Veruntreuung in Buchhaltungsagentur des Bundes auf</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17338&#38;cHash=ca968ea058eb30afcf63ecb735a97769</link>
			<description>Die kleinen Gauner werden bestraft - die großen Gauner werden belohnt!</description>
			<content:encoded><![CDATA[Als "skandalös" bezeichnet der freiheitliche  Budgetsprecher NAbg. Alois Gradauer die beiden Malversationen bei der  Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG), die der Rechnungshofbericht  aufgezeigt hat. "Durch die von einem Bereichsleiter der BHAG gefälschte  AMS-Schuldscheine, mit denen ein Unternehmen Forderungen gegen das AMS  geltend machen konnte, sah sich die Republik Österreich mit Forderungen  von 33,5 Mio. Euro konfrontiert. 17,5 Mio. Euro transferierte ein  leitender Mitarbeiter der BHAG, via Telebanking auf Privatkonten",  zitiert Gradauer aus dem Bericht.
"Ein Überwachungssystem, das  dies aufgezeigt hätte, gab es dabei nicht", kritisiert Gradauer. "Die  BHAG hatte nicht einmal Kenntnis über die Anzahlt ihrer Mitarbeiter, die  Zugriffberechtigungen auf das Verrechnungssystem hatten. Es gab auch  kein Vier-Augen-Prinzip und keine Vorschriften zur Belegablage. So eine  Schlamperei ist gerade in der Buchhaltungsagentur des Bundes untragbar,  denn hier geht es um das Steuergeld der Österreicher", so der  freiheitliche Budgetsprecher.
"Verschwendung und Veruntreuung  von Steuergeld macht Schule, denn Negativbeispiele gibt es genug. Die  kleinen Gauner werden dabei bestraft, die großen Gauner werden belohnt  und fürstlich abgefertigt", sagt Gradauer und nennt einige Beispiele. So  habe AUA Chef Ötsch die österreichische Fluglinie in den Konkurs  geflogen und sei dafür noch großzügig abgefertigt worden. Die ÖBB  Vorstände Huber und Söllinger verspekulierten 600 Mio. Euro Steuergeld  mit der Deutschen Bank und seien ebenfalls großzügig abgefertigt worden.  Auch das Sky Link Desaster habe über 400 Mio. Euro Steuergeld durch  Kostenüberschreitung verschlungen. "Auf Konsequenzen für die  verantwortlichen Vorstände wartet man vergebens. Auch diese wurden  fürstlich abgefertigt. Manche werden sogar Minister, wie unsere  Unterrichtsministerin Schmied, die als damaliger Finanzvorstand der  Kommunalkredit  am Schaden von bis jetzt 4,8 Mrd. Euro Mitschuld trägt",  so Gradauer.<br />]]></content:encoded>
			<category>Rechnungshofs</category>
			<category>Finanz</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 14:36:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Hofer: Obsorge light ist Mogelpackung!</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17339&#38;cHash=fb249353f85de95276c7395588ab65fe</link>
			<description>Gemeinsame Obsorge nur als Option nicht akzeptabel</description>
			<content:encoded><![CDATA["Eine gemeinsame Obsorge nur als Option ist aus Sicht  des Kindeswohls nicht akzeptierbar. So zu tun, als müsse man die faulen  Väter nun zwangsverpflichten, ihr Besuchsrecht endlich wahrzunehmen, ist  ein Skandal. Tausende Väter sind aufgrund einer katastrophalen  Rechtslage gar nicht in der Lage, ihre Kinder besuchen zu dürfen. Sie  werden ihren Kindern zwangsentfremdet", meint der freiheitliche  Nationalratsabgeordnete Norbert Hofer zu den Ankündigungen von  Justizministerin Karl im Ö1-Mittagsjournal. Faktum sei, dass in vielen  Fällen Besuchsboykott und die alleinige Obsorge der Mutter jegliche  Väterbeteilgung am Leben ihrer Kinder nach einer Scheidung leider  ausschließen. "Diese Väter dürfen ausschließlich zahlen. Es sollen zwar  bei Verstößen gegen das Besuchsrecht höhere Geldstrafen verhängt werden.  Ob diese Geldstrafen einmal mehr nur über Väter verhängt werden und der  mütterliche Besuchsboykott weiterhin augenzwinkernd geduldet wird, wird  sich erst in der Praxis zeigen", so Hofer.
"Aus freiheitlicher  Sicht umfasst die verpflichtende gemeinsame Obsorge die gemeinsamen  elterlichen Pflichten und die Rechte der Kinder und entspricht damit dem  Kindeswohl am besten. Alles andere ist seelische Gewalt an den Kindern,  an den vorenthaltenen Elternteilen und an den ausgeschlossenen  Familienangehörigen", stellt Hofer fest.<br />]]></content:encoded>
			<category>Gleichbehandlung</category>
			<category>Familien</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 14:35:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>FPÖ will Bürgerbeteiligungsmodelle rechtlich absichern</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17336&#38;cHash=ad297dc0680f151c3dcdfe7aea0e122e</link>
			<description>Hofer bringt entsprechenden Antrag im Nationalrat ein</description>
			<content:encoded><![CDATA[Bezugnehmend auf einen Artikel im Format, wonach die  Finanzmarktaufsicht (FMA) das Solarstrom-Bürgerbeteiligungsmodell für  nicht rechtskonform erachtet hat, sieht FPÖ-Energiesprecher NAbg.  Norbert Hofer die Lage prekär. "Viele Bürger leisten in gutem Glauben  einen Beitrag für Bürgerbeteiligungsmodelle, um dadurch zum einen auf  umweltfreundliche Art Energie zu gewinnen und damit die Abhängigkeit von  Öl und Gas zu verringern und zum anderen, um dadurch attraktive  Renditen zu erhalten", erklärt Hofer. "Doch nun werden sie von der  Finanz deshalb bestraft", kritisiert Hofer. Als Folge daraus sieht Hofer  weitere Projekte dieser Art als gefährdet.
Die FPÖ bringt daher  dazu einen Antrag im Parlament ein. Bürgerbeteiligungen an Kraftwerken  müssen rechtlich abgesichert werden. Hofer: "Für uns stellen  Bürgerbeteiligungsmodelle einen wesentlichen Schritt zu regionalen  Versorgung da. Es ist schon bemerkenswert, dass die FMA in vielen  wichtigen Bereichen in Österreich versagt hat und nicht ganz unschuldig  am Schaden ist, der durch Banken verursacht worden ist, gleichzeitig  aber sofort da ist, wenn es um ein Modell geht, das vielleicht in das  Geschäftsfeld von Banken eindringen könnte."
Eigenartig sei  auch, dass die Bundesregierung nicht von sich aus aktiv werde. Der  Umweltminister lasse sich zwar gerne bei der Eröffnung solcher Anlagen  fotografieren, auf die Idee, mit der Finanzministerin eine  Regierungsvorlage vorzubereiten, komme er aber offenbar bisher nicht,  übt Hofer abschließend Kritik.<br />]]></content:encoded>
			<category>Petitionen und Bürgerinitiativen</category>
			<category>FPÖ-Bund</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 12:50:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Neubauer: Trauertag für Pensionisten im Parlament</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17331&#38;cHash=ecf7839ee895694355dea7e711b00b0e</link>
			<description>Pensionisten werden trotz Gesetzesnovelle durch Pensionskassen weiterhin geschröpft</description>
			<content:encoded><![CDATA["Der heutige Tag ist für die Pensionisten bzw.  Pensionsanwärter kein Tag zum Feiern, sondern ein Tag der Trauer",  stellte der freiheitliche Seniorensprecher NAbg. Werner Neubauer heute  anlässlich der Debatte zur Beschlussfassung der  Pensionskassengesetznovelle fest. Unterstützt wurde er in seiner  Argumentation selbst durch die Redner der Regierungsparteien von SPÖ und  ÖVP.
So stellte die ÖVP-Seniorensprecherin Aubauer fest, dass  "durch die vorgelegte Novelle, die Verluste der Pensionisten und  Pensionsanwärter in Zukunft "geringer gehalten werden könnten"! Auch der  SPÖ-Abgeordnete Kaipel hielt in seinen Ausführungen fest, dass die  vorliegende Novelle Mängel habe und sicherlich nicht das Ende der  Diskussion um das Pensionskassengesetz sein könne.
"Diese  Eingeständnisse der Vertreter der Bundesregierung sind ein weiterer  Beweis einer unglaublichen Inkompetenz dieser Bundesregierung", sagte  Neubauer. Büßen müssen diese Inkompetenz, die in das System einzahlenden  Pensionisten, sie werden weiterhin mit Verlusten bis zu 50 %  konfrontiert sein.
Wenn Pensionskassen nach eigenen Angaben in  den letzten fünf Jahren ein Defizit von minus 0,20 % erreicht haben,  damit das eigene Kapital nicht erhalten konnten, das Geld der  Pensionisten am Kapitalmarkt verzockt wurde, dann ist es kein Wunder,  dass das Vertrauen in das System der Pensionskassen am Boden liegt.  Viele betroffene Pensionisten haben in die heute vorliegende Novelle  große Erwartungshaltungen gehegt. Das Ergebnis ist jedoch  verantwortungslos und grob fahrlässig. Es fehlen darin die  Haftungsübernahme durch den Staat bei Verlust in den Pensionskassen, die  Möglichkeit, die Kasse zu wechseln, die Möglichkeit eines Wechsels in  eine betriebliche Kollektivversicherung, sowie die Einräumung der  Möglichkeit, sich das veranlagte Kapital auch auszahlen zu lassen. Jene  50.000 Pensionisten der ersten Generation mit sogenannten  Hochzinsverträgen hätten zur Minderung des Gefährdungspotentials in der  Novelle Berücksichtigung finden müssen.
"Hätte die  Bundesregierung diese freiheitlichen Vorschläge berücksichtigt, dann  hätten wir jene Reform, die die betroffenen Menschen dieses Landes so  dringend benötigt hätten. Derzeit sind wir davon jedenfalls Lichtjahre  entfernt. Offenbar haben sich die Lobbyisten der Pensionskassen gegen  die<br />]]></content:encoded>
			<category>Senioren</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 11:51:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Graf: Sportfremde Bürokratie macht den Fußball kaputt</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17322&#38;cHash=4547a0516446b299244f94a9d062c276</link>
			<description>LASK-Lizenzentzug nicht nachvollziehbar - Öffentliche Förderung muss für alle gleich sein</description>
			<content:encoded><![CDATA[Kritik an der Entscheidung der Bundesliga, dem  Traditionsverein LASK weiterhin die Lizenz zu verweigern, kommt vom  FPÖ-Nationalratsabgeordneten Martin Graf: "Ich kann die Formalargumente  nicht nachvollziehen. Allem Anschein nach ist der LASK heute - nach  vielen Krisenjahren - ein wirtschaftlich gut geführter Verein. Die  sportfremden Funktionäre in den Lizenzsenaten der Bundesliga verweigern  sich ganz offensichtlich dieser Realität und ziehen sich auf einen für  den Fußball in Österreich schädlichen Formalstandpunkt zurück", so Graf,  der an die Verantwortlichen appelliert, die Entscheidung im Sinne des  Vereins und seiner zahlreichen Fans noch einmal zu überdenken und zu  revidieren.
Zwischen den Zeilen klinge selbst aus der Bundesliga  durch, dass es an der wirtschaftlichen Gebarung des Linzer Klubs nichts  zu beanstanden gebe. "Ich verstehe angesichts vieler Fußball-Skandale  die grundsätzliche Vorsicht, aber was hier verlangt wird, greift bereits  massiv in die Rechte und Pflichten eines ganzen Berufsstandes, nämlich  dem der Wirtschaftsprüfer ein", hält Graf fest.
Finanzielle  Schwierigkeiten bei Profi-Vereinen seien kein österreichisches  Spezifikum, so Graf, der auf die Beispiele Real Madrid und FC Barcelona  verweist, die zusammen mehr als eine Milliarde Euro an Schulden  angehäuft haben, allerdings vom Staat durch Kredite und Haftungen  gerettet wurden. "Auch in Österreich greift die Politik immer wieder  ein, haftet für Schulden oder saniert manche Klubs durch  Sponsormillionen von Betrieben unter ihrer Kontrolle. Das ist eine  Wettbewerbsverzerrung, die so nicht weitergehen kann", erklärt Graf. Die  öffentliche Förderung im Profi-, aber auch im Amateurbereich müsse für  alle Vereine in gleichem Maße stattfinden und dürfe nicht nach dem  Gutdünken oder dem Fußball-Herz der handelnden Politiker entschieden  werden.<br />]]></content:encoded>
			<category>Sport</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 10:35:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Strache: Lehne jede Art von Gewalt im Erziehungsbereich grundsätzlich ab</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17325&#38;cHash=a9859f1c1565f345297b36a5861edf6f</link>
			<description>FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache hielt heute fest, dass er  jede Art von Gewalt im...</description>
			<content:encoded><![CDATA[FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache hielt heute fest, dass er  jede Art von Gewalt im Erziehungsbereich grundsätzlich ablehne, und zwar  sowohl von Seiten des Lehrkörpers bzw. von Erziehern gegenüber  Schülern, als auch von Schülern gegen den Lehrkörper. Die Zahl der  verhaltensauffälligen Schüler nehme leider stetig zu, es komme leider  auch immer wieder zu Attacken gegen Lehrer.
Nachhaltige und  positive Erziehung soll laut Strache mit Motivation, Verantwortung,  Liebe und konsequentem Bemühen verbunden sein. Man müsse sich mit den  Heranwachsenden auseinandersetzen und sie überzeugen. Fehlverhalten  dürfe nie mittels "Tätschn" oder anderer Gewalt sanktioniert werden,  sondern mittels Schulverweis oder eventuell auch mittels Streichung der  Kinderbeihilfe in Extremfällen, wodurch die Erziehungsverantwortung der  Eltern eingefordert werde. "Ich bin davon überzeugt, dass auch Uwe  Scheuch es nicht anders gemeint haben kann", so Strache.<br />]]></content:encoded>
			<category>Medien</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 10:14:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>AUF-AFH-Haidinger: Unqualifizierte Anschuldigungen von &quot;Österreich&quot;</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17324&#38;cHash=19294fc611c9632fc0381f24308afeba</link>
			<description>Offiziere des Bundesheeres sind keine Brandstifter oder Terroristen</description>
			<content:encoded><![CDATA["Es ist schon eine sehr fragwürdige Berichterstattung,  die die Tageszeitung Österreich im Zusammenhang mit den abgebrannten  Heeresfahrzeugen in der Kaserne Hörsching betreibt", stellt Manfred  Haidinger, Fraktionsvorsitzender der AUF-AFH im Zentralausschuss des  BMLVS und selbst Hauptmann der Miliz fest. "Wir Personalvertreter der  AUF/AFH verwehrten uns gegen diese pauschale Vorverurteilung einer  ganzen Berufsgruppe", so Haidinger.
"Was diese Zeitung  praktiziert ist keine seriöse Berichterstattung sondern reine  Kaffeesudleserei. Oder soll es der Start einer Hexenjagd wie im  Mittelalter sein", fragt sich Haidinger. "Uns liegen Informationen vor,  die diese Berichterstattung in das Reich der Märchen verbannt bzw. und  das gibt zu denken, Anlass dazu geben, zu glauben, dass mit dieser  Berichterstattung ein Ziel verfolgt wird, welches wir aus längst  vergangener Zeit kennen und ablehnen", so Haidinger weiter.
Es  darf in der heutigen Zeit nicht mehr vorkommen, dass durch die vom  Steuerzahler via Staatsinseraten subventionierten Medien ihr Kraft und  Macht dazu einsetzen, Vorverurteilung und Diffamierung zu betreiben. Der  Stand der Offiziere des ÖBH ist über jeden Zweifel erhaben und hat dies  auch bereits unzählige Male bewiesen. Diese Beschmutzung des  Berufsstandes der Offiziere schadet nicht nur dem ÖBH sondern schädigt  auch das Ansehen der Republik Österreich und wird daher von uns  entschieden abgelehnt", stellt Haidinger fest.
"Die getätigte  Sabotageaktion ist ein krimineller Akt und wird von uns als solcher auch  verurteilt. Die Zuständigkeit liegt klar bei der Justiz. Alle unsere  Bediensteten werden ihren geforderten Beitrag leisten, um den oder die  Täter ausfindig zu machen. BM Darabos fordern wir auf, diese  Beschuldigungen gegenüber den Stand der Österreichischen Offiziere  energisch zurückzuweisen und Maßnahmen zu setzen, dass diese Art der  Berichterstattung den Gesetzen entsprechend gewürdigt wird", verlangt  Haidinger abschließend.<br />]]></content:encoded>
			<category>Öffentlicher Dienst</category>
			<category>Landesverteidigung</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 10:13:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Mölzer: Hätte Athen vor zwei Jahren den Euro verlassen, wäre heutiges Chaos ausgeblieben</title>
			<link>http://www.fpoe.at/news/detail/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17326&#38;cHash=34e4b94eae32b02f3378b82bfc2a4d9b</link>
			<description>Lage in Griechenland ist Beweis für Scheitern des Euro - Anstatt am dahingeschiedenen Patienten...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die chaotische Lage in Griechenland  nach der gescheiterten Regierungsbildung und erneuten Neuwahlen hätte  verhindert werden können, sagte heute der freiheitliche  Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, zu dem  Umstand, dass alleine am Montag 700 Millionen Euro von den Banken des  Landes abgehoben worden seien. "Man hätte Griechenland schon vor zwei  Jahren, als das gesamte Ausmaß des Desasters bekannt wurde, aus der  Eurozone entlassen müssen. Mit einer eigenen Währung hätten die Griechen  ihre Wettbewerbsfähigkeit wiedererlangen können", betonte Mölzer.
Nachdem  sich in Griechenland beinahe täglich die Lage verschlechtere, sei es  umso unverständlicher, so der freiheitliche EU-Mandatar, dass sich die  Brüsseler Polit-Nomenklatura weiterhin für den Verbleib Athens in der  Währungsunion ausspreche. "Damit wird den Griechen der denkbar  schlechteste Dienst erwiesen. Denn nur mit einer raschen Rückkehr zur  Drachme haben die Griechen eine Chance, wieder auf eigene Beine zu  kommen", erklärte Mölzer.
Zudem wies der freiheitliche  Europaabgeordnete darauf hin, dass die chaotischen Verhältnisse in  Griechenland ein Beweis für das Scheitern des Euro in seiner derzeitigen  Form sei. "Daher werden auch die Versuche der Eurokraten nichts  fruchten, den dahingeschiedenen Patienten wiederzubeleben. Wenn  Griechenland ein einmaliger Sonderfall bleiben soll, dann müssen endlich  die rechtlichen Voraussetzungen für das Ausscheiden von Mitgliedern aus  der Währungsunion geschaffen, oder noch besser, die Eurozone neu  strukturiert werden", schloss Mölzer.<br />]]></content:encoded>
			<category>Europa</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 10:11:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
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