EU-Migrationspakt: Die illegale Masseneinwanderung geht munter weiter!
Unentschlossene EU-Halbmaßnahmen eignen sich nicht zur Lösung des Asyl-Chaos, eine „Festung Österreich“ mit sofortigem Asylstopp ist daher das Gebot der Stunde.
Unentschlossene EU-Halbmaßnahmen eignen sich nicht zur Lösung des Asyl-Chaos, eine „Festung Österreich“ mit sofortigem Asylstopp ist daher das Gebot der Stunde.
FPÖ-Bundesrats-Fraktionsvorsitzender Steiner: "Für Wolfgang Sobotka existiert offensichtlich die zweite Kammer des Parlaments nicht!"
Entschuldigung von ORF-GD Weißmann bei Familien und Abschaffung der „Zwangssteuer“ für zu Propaganda-Organ der öko-kommunistischen Klimasekte verkommenen ORF sind geboten.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Notwendig ist das Ende des Rechts auf ein Asylverfahren für jeden, das im Pakt nicht einmal angedacht ist."
5.000-Einwohnergrenze leider auch im aktuellen Entwurf enthalten.
Richterliche Genehmigung vor Datenträger-Abnahme bringt größeren Rechtsschutz.
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Bundesregierung hat vorauseilend und auf die Zwangsimpfung setzend einfach zu viele Impfstoffe bestellt."
Mit Belastungen durch CO2-Steuer, ORF-„Zwangssteuer“ & Co. statt notwendiger Entlastungen in Zeiten der Kostenlawine lässt die schwarz-grün-rot-pinke Einheitspartei Österreicher ...
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Gesetze sind keine Spielwiese für gender-ideologische linke Experimente - bedauerlich, dass die ÖVP sich als Mehrheitsbeschaffer dafür hergibt."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger im Parlament: "Stromkostenzuschuss ist lediglich 'Voodoo-Mathematik' - Grüne wollen auf der Jagd nach der 'Klimaneutralität' alles unterordnen."
FPÖ-Abgeordneter Deimek im Nationalrat: "Eine 'kommunistische Buchhaltung' hat beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs nichts verloren."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Schwarz-Grün will vielmehr diejenigen kriminalisieren, die offen Probleme und Folgen der illegalen Masseneinwanderung ansprechen."
FPÖ-Justizssprecher Kaniak im Parlament: "FPÖ-Gesundheitssprecher kritisiert mangelnde Information über drohende Sperren von fast einer Million e-cards."
FPÖ-Justizsprecher Stefan im Nationalrat: "Gesetzesvorlage geht an importiertem islamischen Judenhass vorbei."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "ÖVP-Bundekanzler Nehammer boxt Abrissbirne gegen sozialen Wohnbau durch!"
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Neue Klags-Möglichkeiten durch EU-Lieferkettengesetz wegen fehlender Kontrollmöglichkeiten völlig absurd."
Freiheitliche fordern nachhaltige Förderung der Photovoltaik und verstärkte Kontrolle für Energiebetreiber.
Nationalratsabgeordneter Linder im Parlament: "Übernahme der Prüfungsgebühren notwendig!"
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger: "Erzeugung von Solarstrom wird zwar gefördert, für dessen Aufnahme sind aber vielfach die Netze zu schwach."
FPÖ-Technologiesprecher Deimek: "ÖVP-Staatssekretär Tursky bleibt konkrete Konzepte schuldig und nimmt lieber die 'Ausfahrt Innsbruck', wo er Bürgermeister werden will."
FPÖ-Ehrenamtssprecher Linder: "Gut, dass das ehrenamtliche Engagement endlich reformiert wird, wenn auch wieder einmal viel zu spät."
Viktor Orbán lässt sich nicht auf Erpressungsversuche und Tauschhandel ein.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Schwarz-rot-grün-pinke 'Einheitspartei' will Österreicher in Sicherheit wiegen, wenn es um Beschlüsse geht, lässt sie aber aus."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Aufgedeckte Luxus-Einkünfte sind ein Argument mehr für Spargebot beim Staatsfunk und das Aus für die ORF-Zwangssteuer."
FPÖ-Abgeordneter Linder im Nationalrat: "Der Finanzausgleich ist kein Erfolg - Gemeinden werden gezwungen, von den Bürgern immer mehr abzukassieren."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Die Mehrheit der Österreicher ist völlig zu Recht gegen die Aufnahme der Ukraine in die Union."
Nationalrat: FPÖ-Antrag betreffend "Veto gegen Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine sowie gegen neue Milliardenzahlungen an das Selenskyj-Regime".
Niveaulose Attacken Rauchs auf FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak entbehren jeder Grundlage.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Alles in allem hat Grün-Minister Rauch die Chance, einen echten Anreiz für längeres Arbeiten zu schaffen, nicht genutzt, sondern wieder vertan!"
FPÖ-Sportsprecherin Steger im Parlament: "Kogler hat das Ehrenamt im Sportbereich nachhaltig geschädigt. Das ist sein einziger Erfolg als Sportminister."