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Mölzer: EU hat Verantwortung, gemeinsam mit USA Kriegsgefahr in Nahost zu beenden

 

Iran hat uneingeschränkt mit IAEO zu kooperieren - Israelischer Angriff auf iranische Atomanlagen hätte Flächenbrand in der Region zur Folge

Die Europäische Union habe die Verantwortung, gemeinsam mit den Vereinigten Staaten die Eskalationsspirale im Nahen Osten zu durchbrechen, sagte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer. "Der Iran setzt sein äußerst umstrittenes Atomprogramm unvermindert fort, und Israel droht offen mit einem Angriff auf den Iran. Ein kleiner Funke genügt, und das Pulverfass explodiert - und die Folgen eines Krieges im Nahen Osten bekäme natürlich auch Europa zu spüren", warnte Mölzer.

Insbesondere müsse dem Iran verdeutlicht werden, so das freiheitliche Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments, dass völkerrechtliche Verpflichtungen auf Punkt und Beistrich einzuhalten seien. "Dazu zählt vor allem, den Inspektoren der internationalen Atomenergiebehörde IAEO vollen und uneingeschränkten Zugang zu den Atomanlagen zu gewähren. Angesichts des Ernstes der Lage hat Teheran sein Versteckspiel unverzüglich zu beenden", forderte Mölzer.

Aber Brüssel und Washington müssten auch Israel klar machen, dass die Anwendung von Gewalt keine Lösung sei, erklärte der freiheitliche EU-Mandatar. "Ein israelischer Angriff auf den Iran würde die Lage nur verschlimmern und wahrscheinlich zu einem Flächenbrand in der Region führen. Andererseits ist das Existenzrecht Israels zu berücksichtigen, das durch die 200.000 feindlichen Raketen, die auf das Land gerichtet sind, bedroht ist. Deshalb müssen EU und USA ihre passive Haltung aufgeben und wegen der Sicherung des Existenzrechts Israels ihre Bemühungen zur Entschärfung des Konflikts verstärken", schloss Mölzer.

 
 
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