"Der Berg kreißte und gebar eine Maus" - mit den Worten des römischen Dichters Horaz lassen sich die Vorgänge im Umfeld der Bestellung der EU-Spitzenposten treffend beschreiben. Hier wurden nicht die besten Köpfe, sondern ein kleinster gemeinsamer Nenner gesucht und gefunden und international unbekannte Leichtgewichte an die Spitze gehievt", kommentiert FPÖ-Europaabgeordneter Mag. Franz Obermayr die jüngsten Ergebnisse des EU-Sondergipfels. Mit Catherine Ashton, Baroness Ashton of Upholland, habe man sich ausgerechnet auf eine außenpolitisch völlig unerfahrene, dafür aber als glühende Wegbereiterin des Lissabon-Vertrags bekannte Politikerin geeinigt. Ratspräsident Van Rompuy hingegen habe bislang tapfer versucht, das nahezu unregierbare Belgien zu verwalten und halte sich immerhin schon fast elf Monate als Regierungschef. Das Signal, das die EU mit dieser Kür international abgebe, sei nun der krönende Abschluss eines monatelangen peinlichen Vorspiels und werde im Kreis der Supermächte sicherlich keine großen Wellen schlagen.
Die Österreichische Bundesregierung habe an diesem Trauerspiel einen nicht unwesentlichen Anteil gehabt: Frei nach dem Motto "schlägst du meinen Molterer, dann juble ich dir den Gusi unter" wurde beinahe täglich ein neues Kaninchen für die Besetzung der höchsten EU-Ämter aus dem Hut gezaubert. Auf Erfahrung und international guten Ruf legte man dabei weniger Wert, so weigerte man sich etwa Benita Ferrero-Waldner zu nominieren, die auf Grund ihrer fachlichen Qualifikation durchaus reale Chancen in Brüssel gehabt hätte. "Selbst der von der internationalen Presse oftmals belächelte italienische Premier Berlusconi zeigte im Gegensatz zu Faymann und Pröll eine geradezu vorbildliche Professionalität. Er stellte die Interessen Italiens in den Vordergrund und unterstützte den kommunistischen Oppositionspolitiker D'Alema, der mit Sicherheit nicht die richtige Auswahl gewesen wäre, aber immerhin nach außen eine einheitliche Vorgangsweise Italiens signalisierte. In Österreich hingegen erfolgte die Diskussion unter der Prämisse, wer und was nicht werden darf - und daher gingen wir, wie vorauszusehen war, in diesem "Bazarhandel" leider leer aus!", so Obermayr abschließend.




















