Türkische Imame hatten Beschwerde vor dem VfGH eingelegt und blitzten damit ab - Ausweisung wegen Auslandsfinanzierung laut Höchstrichtern verfassungskonform.
Außenministerin übergibt österreichisches Positionspapier an Europäische Kommission.
Neue „Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen“ (BBU) soll schon ab nächstem Jahr Bundesquartiere von Caritas, Diakonie und ORS übernehmen. Zielrichtung ist ...
Vilimsky: „Tisal gelingt es seit Jahrzehnten, die Absurditäten der EU auf ironische, satirische und witzige Art und Weise zu artikulieren."
FPÖ-Wehrsprecher Bösch: „Kunasek garantiert Sicherstellung der Luftraumüberwachung.“
Vilimsky: „Gelder, unter anderem vom Glyphosat-Hersteller Bayer, lassen Lobbying-Verdacht aufkommen.“
Gudenus: "Ludwig und Hacker müssen neues Mindestsicherungsgesetz der Bundesregierung auch in Wien umsetzen."
Vilimsky: „Aussetzen der Verhandlungen allein ist zu wenig; Konservative und Linke verhindern endgültigen Abbruch.“
Hafenecker: „SPÖ soll endlich Politik für Österreichs Bürger und nicht gegen die Regierung machen.“
Nach Tiroler "Kuh-Urteil": Aktionsplan bringt Gesetzesänderung und Verhaltenskodex für Besucher von Almen.
Jenewein zu Fall Wehrschütz: „Einreiseverbot in der Ukraine für ORF-Korrespondenten ist beispielloser Akt der Zensur.“
Schimanek: „Für uns ist es wichtig, Frauen zu stärken und sie in ihren Entscheidungen zu ermutigen.“
