Familienzusammenführungen explodieren: ÖVP-Totalversagen bei illegaler Migration
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Schwarz-Grün würfelt alle Zutaten für ein attraktives Zielland zusammen!"
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Schwarz-Grün würfelt alle Zutaten für ein attraktives Zielland zusammen!"
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Entsprechende Anträge der FPÖ im Nationalrat hat die ÖVP erst kürzlich zweimal abgelehnt - diese Show-Politik ist nicht mehr erträglich."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Regierungsspitze lässt Kabinettsmitarbeiter Parteiarbeit machen, dafür blechen darf - wie immer unter Schwarz-Grün - der Steuerzahler."
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Vertagungs-Orgien prägen die ganze Legislaturperiode, jeglicher Diskurs für Verbesserungen im Tourismus wird konsequent verhindert."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Jahrzehntelang wurde Landwirtschaft durch Bürokratisierung und praxisfremde Vorschriften demoliert, jetzt spielt sich ÖVP als Jungbauern-Retter ...
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "ÖVP redet immer davon, Bargeld schützen zu wollen, jetzt können Nehammer, Brunner und Co. beweisen, dass sie es damit ernst meinen."
FPÖ-Europasprecherin Steger zu jüngsten EU-Annäherungs-Plänen: "Aberkennung des EU-Beitrittskandidatenstatus der Türkei anstatt Wiederbelebung der Beziehungen!"
FPÖ-Parlamentarier Ries: "ÖVP-Innenminister Karner stellt rechtschaffene Bürger unter Generalverdacht, anstatt effektiv gegen kriminelle Ausländer vorzugehen."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Kosten für Patienten sind aber nach wie vor hoch."
FPÖ-Familiensprecherin Ecker im Nationalrat: "Es gibt keine Antwort, warum immer mehr Familien mit der Pflege und Erziehung ihrer Kinder überfordert sind."
FPÖ-Parlamentarier Hauser im Nationalrat: "Mit Zwangssteuer finanzierter ORF ist Teil des Systems und weit weg von jeglicher Objektivität."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger im Nationalrat: "Ist der Handwerkerbonus alles, was die ÖVP im Bereich der Wirtschaftspolitik zu bieten hat?"
Luxusgehälter und einseitige Berichterstattung stehen am Küniglberg an der Tagesordnung – Dass jemand für ORF zahlen muss, ohne ihn zu konsumieren, ist eine Ungerechtigkeit!
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Angriffe vor der Wahl auf die FPÖ sind Ausdruck der Panik der 'Einheitspartei' vor Herbert Kickl, der sich an die Seite des Volks gestellt hat."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Es geht den Staat nichts an, was Menschen mit ihrem Eigentum, das sie sich vielfach über Jahre und Jahrzehnte 'abgespart' haben, machen."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "FPÖ bringt im Nationalrat Entschließungsantrag zur Vorbereitung von Ablehnung des WHO-Pandemievertrags ein."
FPÖ-Parlamentarier Amesbauer im Nationalrat: "ORF muss Äquidistanz zu allen Parteien pflegen – aktuell tut er das nur gegenüber der FPÖ."
FPÖ-Technologiesprecher Deimek im Nationalrat: "Eigenes Staatssekretariat unter dem glücklosen Florian Tursky ließ Österreich im internationalen Vergleich weit zurückfallen."
Unbescholtene Bürger werden von ÖVP unter Generalverdacht gestellt, während kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden und illegale Masseneinwanderung ungebremst weitergeht.
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger im Nationalrat: "Algorithmen, die in der KI eine Entscheidungsgrundlage herbeiführen können, sind viel zu simpel."
FPÖ-Europasprecherin Steger im Nationalrat: "Unsere EU-Politik ist Mischung aus Anbiederung an EU-Eliten und Selbstaufgabe Österreichs."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger kritisiert Finanzierung der "Europäischen Friedensfazilität" durch Österreich: "Das ist mit völkerrechtlicher Neutralität nicht vereinbar."