Nach den rot-schwarzen Zahlenspielereien mit der „Asylobergrenze“ brachte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache eine Anfrage an das Inneministerium ein, um endlich die richtigen Zahlen in Sachen Asylwesen in Erfahrung zu bringen. Und die verheißen nichts Gutes.
Gratis-Verköstigung, Gratis-Unterkunft, Gratis-Verfahrenskosten, Gratis-Gesundheitsversorgung, Gratis-Dolmetsch, Taschengeld und mehr. Fast 80.000 Fremde befanden sich mit Stichtag 1. November 2016 bereits in der sogenannten Grundversorgung, das sind jetzt schon mehr als im Gesamtjahr 2015. 65.110 waren Asylwerber, der Rest 4.758 Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte und sogenannte „sonstige Fremde“. Brennpunkt ist wieder einmal Wien mit 20.347 Fremden in Grundversorgung. Diese Zahlen hat eine parlamentarische Anfrage von FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache an ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka nun zutage gefördert. Zum Vergleich: Ende Dezember 2014 waren es etwa 31.270 Fremde, davon rund 21.000 Asylwerber, Ende 2015 waren es etwa 78.880, davon etwa 57.400 Asylwerber.
Milliardenkosten Asyl
Entsprechend gestiegen sind auch die Kosten für Asylwerber in Bundesbetreuung, sie haben sich seit 2014 etwa verdoppelt. 2014 waren es insgesamt rund 144 Millionen Euro, 2016 Ende September etwa 339 Millionen Euro. Für heuer sind allein im Budget des Innenministeriums für Flüchtlinge, Asyl und Integration mehr als 772 Millionen Euro veranschlagt. Für Betreuung und Grundversorgung sind es 667,6 Millionen Euro. 2015 lagen laut Fiskalrat die Flüchtlingskosten in Summe bei 1,1 Milliarden Euro, 2016 und 2017 werden es gesamt 4,6 Milliarden sein, die der Steuerzahler zu berappen hat. Die Belastungsgrenze der Österreicher sei damit längst überschritten, sagte dazu FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache, der erneut auf eine „Null-Obergrenze“ pochte: „Was wir brauchen, ist eine Null-Zuwanderung, oder eine Minus-Zuwanderung, weil alle Illegalen und Kriminellen endlich außer Landes gebracht gehören!“
