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01. Juni 2021 | Asyl

Abschiebungen in sichere Regionen Syriens müssen möglich sein!

FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Asyl ist Schutz auf Zeit - dänischer Vorstoß in Migrationspolitik muss Vorbild für Österreich sein!"

"Wenn man keinen Schutzbedarf mehr hat, weil die Gefahr nicht mehr besteht, sollte man in sein Heimatland zurückkehren und dort beim Wiederaufbau helfen", wurde Dänemarks sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen in deutschen Medien zitiert. Dieser Meinung schließt sich der stellvertretende FPÖ-Klubobmann und Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer vollinhaltlich an und begrüßte den Vorstoß der dänischen Regierung, Teile Syriens als sicheres Rückkehrland einzustufen und damit Asylwerbern die Aufenthaltserlaubnis zu entziehen: „Dieser pragmatische Zugang der dänischen Regierung unter sozialdemokratischer Führung ist grundrichtig. Während ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz sich seit Jahren mit der angeblichen Schließung der Balkanroute brüstet und ÖVP-Innenminister Karl Nehammer Medieninszenierungen bei den Nachbarländern am Balkan absolviert, handelt Dänemark. Dieser Weg sollte den Türkisen in Österreich ein Vorbild sein.“

Vorbild für restriktive Einwanderungspolitik

„Asyl ist grundsätzlich Schutz auf Zeit und sollte eigentlich keine Form der Migration darstellen. Wenn es die ÖVP mit ihrem angeblich harten Kurs ernst meinen sollte, wären die handelnden Akteure der derzeitigen schwarz-grünen Regierung gut beraten, sich mit ihren dänischen Amtskollegen in Verbindung zu setzen, um sich umgehend mit deren Migrations- und Asylpolitik abzustimmen und es ihnen in diesem Bereich gleichzutun. Das wäre im Gegensatz zu den türkisen PR-Shows ein sinnvoller Weg und hätte auf europäischer Ebene möglicherweise auch eine positive Wirkung auf andere Regierungen, sich endlich mutig zu einer restriktiveren Einnwanderungspolitik durchzuringen“, forderte Amesbauer.


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