Einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung durch ÖVP-Frauenministerin Susanne Raab an FPÖ-Frauensprecherin Rosa Ecker ist zu entnehmen, dass Österreich in Sachen Familienleistungen mehr ausgibt , als es umgekehrt einnimmt. Die Beantwortung offenbart, dass die Schulden des sogenannten Reservefonds zum Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) zum Stichtag 31. Dezember 2020 ganze 3.663,5 Millionen Euro betragen hat. „2019 lagen die Schulden noch bei 3.051,8 Millionen Euro. Somit sind die Schulden beim FLAF im ‚Corona-Jahr‘ 2020 gleich um 600 Millionen Euro angestiegen“, erklärte Ecker.
Hohe Arbeitslosigkeit macht sich bemerkbar
Einnahmenseitig, so Ecker, sieht man, dass im Jahr 2020 vor allem bei den Dienstgeberbeiträgen, aber auch bei den Einkommens- und Körperschaftssteuern um mehr als 270 Millionen Euro weniger eingenommen werden konnte als im Jahr davor. „Die vollkommen überzogenen Maßnahmen der schwarz-grünen Regierung, die die Menschen in die Arbeitslosigkeit treiben, machen sich bemerkbar“, so Ecker, die damit rechnet, dass mit Ende 2021 die Schulden beim FLAF vier Milliarden Euro erreichen werden.
Albtraum für nachfolgende Regierungen
„Die zuständige ÖVP-Familienministerin konnte, wie auch ihre Vorgängerin, freilich keine Maßnahmen nennen, wie die angehäuften Schulden des FLAF abgebaut werden könnten. Da gewinnt man schon den Eindruck, dass die ÖVP jetzt noch kräftig Geldmittel verteilen möchte, die dann nachfolgende Regierungen finanzieren müssen“, vermutete Ecker.
