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09. April 2021 | Parlament

Auch bei den Schutzmasken fällt mir sofort die Corona-Korruption ÖVP ein!

FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Belakowitsch: "ÖBAG-Aufsichtsräte wären nun sehr gut beraten, die Abberufung von Vorstand Schmid zu vollziehen."

Auch bei den Schutzmasken fällt mir sofort die Corona-Korruption ÖVP ein! - FPÖ-Abgeordnete Belakowitsch: "ÖBAG-Aufsichtsräte wären nun sehr gut beraten, die Abberufung von Vorstand Schmid zu vollziehen."

Foto: FPÖ

„Auch bei den Schutzmasken fällt mir sofort die Corona-Korruption ÖVP ein. Wie etwa bei der 'Hygiene Austria', wo die ÖVP es bis zum heutigen Tag verweigert, die Kommunikation zwischen dem Arbeitsministerium, dem Generalsekretariat des Arbeitsministeriums, dem Arbeitsinspektorat, der Hygiene Austria und dem Bundeskanzleramt offenzulegen. Hier besteht der Verdacht, dass bei der Hygiene Austria die ÖVP die Hände im Spiel hatte“, sagte heute, Freitag, FPÖ-Klubobmannstellvertreterin Dagmar Belakowitsch in ihrem Debattenbeitrag.

Rücktritte bisher nur in Deutschland

„Nur in Österreich und in Deutschland gibt es eine FFP2-Maskenpflicht, und in beiden Staaten gibt es Korruption rund um die Beschaffung dieser Produkte. In Deutschland sind die Schwarzen zurückgetreten, die in diesen Skandal involviert waren, bei uns sitzen die Herrschaften aber noch auf der Regierungsbank“, so Belakowitsch.

Schmid veränderte handschriftlich Ausschreibung

„In Kenntnis, dass ÖBAG-Schmid seine Ausschreibung selbst abgeändert hat, hätte der Aufsichtsrat sehr wohl handeln müssen. Spätestens seit heute wissen wir nämlich, dass Schmid handschriftlich die Ausschreibung veränderte – und das ist das Einzigartige daran. In diesem Fall geht es nämlich nicht um eine reine politische Besetzung, sondern es geht darum, dass Schmid gemeinsam mit Kurz und Blümel noch lange bevor Kurz Bundeskanzler wurde, Posten aufteilten“, kritisierte Belakowitsch.

"Trotteln" und Korruption vom Feinsten

„Die ÖBAG-Aufsichtsräte wären nun sehr gut beraten, die Abberufung von Schmid zu vollziehen. Das halte ich für dringend notwendig, da ist nichts richtig gelaufen, wie dies nun die ÖVP behauptet, sondern das ist Korruption vom Feinsten, und das werden die Gerichte zu klären haben. Wir haben nun die politische Frage zu lösen, und deshalb sollten Sebastian Kurz und Gernot Blümel zurücktreten. Die Korruption hat einen Namen, und der heißt ÖVP“, betonte Belakowitsch. „Der ehemalige ÖVP-Bundesobmann Erhard Busek sagte: ‚Das sind Trotteln‘. Meine Damen und Herren, ich will nicht von Trotteln regiert werden. Die ÖVP wäre nun gut beraten, endlich in diesem Saustall Ordnung zu schaffen.“


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