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17. Mai 2017 | Arbeit und Soziales

Bestmöglicher Schutz für die heimischen Arbeitnehmer

(X) FPÖ - Sonst wird sich nie was ändern

Die derzeitige Rekordarbeitslosigkeit ist wieder einmal der Beweis dafür, dass die freiheitlichen Warnungen zur Wirklichkeit geworden sind: Und zwar, dass eine Zuwanderung in unser Sozialsystem stattfindet. Da helfen auch die Zahlen-Tricksereien der rot-schwarzen Bundesregierung nichts, um die Statistik damit aufzuhübschen. Die Arbeitslosigkeit wird noch weiter steigen, da sich immer größere Mengen an Ausländern und Asylberechtigten auf den Arbeitsmarkt drängen werden. Auch durch den folgenschweren Fehler der übereilten EU-Ostöffnung kam es zu einem "Verdrängungswettbewerb" am österreichischen Arbeitsmarkt. Aber anstatt endlich einen „Schutzschirm“ über den österreichischen Arbeitsmarkt zu spannen, rüstet die rot-schwarze Bundesregierung das AMS lieber für Ausländer und Asylanten auf. Die FPÖ hat schon lange vor diesen Entwicklungen gewarnt.

Von der FPÖ und HC Strache gefordert:

2010: „Österreicher zuerst“ am österreichischen Arbeitsmarkt und daher keine Öffnung für Ausländer aus den EU-Oststaaten

Von Rot-Schwarz abgelehnt:

2014: Der FPÖ-Antrag zum Schutz des Arbeitsmarks, also die sektorale Schließung in Branchen mit besonders hoher Arbeitslosigkeit, wurde von SPÖ und ÖVP abgelehnt.

2014: Rudolf Hundstorfer (SPÖ) behauptete im Parlament wiederholt, dass die sektorale Schließung des Arbeitsmarkts rechtlich gar nicht möglich sei.

Scheinbar auf FPÖ-Linie geschwenkt:

Je näher die nächsten Wahlen kommen, desto mehr versprechen SPÖ und ÖVP den österreichischen Bürgern. Sie versprechen ihnen buchstäblich „das Blaue vom Himmel“. Seit vielen Jahren machen die Freiheitlichen auf Probleme und Fehlentwicklungen aufmerksam. Österreich hätte sich viel erspart, hätte die rot-schwarze Bundesregierung schon damals auf sie gehört, aber stattdessen hat man die FPÖ und deren Wähler lieber als Hetzer beschimpft. Jetzt schwenken Rot und Schwarz offensichtlich ein, die Kopiermaschine läuft auf Hochtouren, aber den „Elchtest“ bestehen sie nicht. Mit freiheitlichen Forderungen versuchen SPÖ und ÖVP nun, die Wählerstimmen zu fangen, aber aus ihren leeren Ankündigungen werden wie immer keine Taten folgen.

2017: Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will laut seinem „Plan A“ in der Europäischen Union durchsetzen, dass in Branchen mit besonders hoher Arbeitslosigkeit das Instrument der Arbeitsmarktprüfung wieder eingeführt werden kann.

Beim „Elchtest“ durchgefallen:

Ein FPÖ-Antrag zum Schutz der österreichischen Arbeitnehmer wurde zuletzt am 6. April 2017 im Sozialausschuss des Parlaments vertagt, um nicht darüber abstimmen zu müssen. Kanzler Kern will außerdem Asylwerbern einen raschen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen. Minister Kurz ist gar der Meinung, Zuwanderer seien im Durchschnitt gebildeter als Österreicher.


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