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21. April 2021 | Gesundheit, Innenpolitik, Parlament

Dauer-Umstrukturierung der Regierung als Armutszeugnis

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Von dieser Regierung kann man nur den geschlossenen Rücktritt erwarten, da hilft auch kein neuer Gesundheitsminister in Turnpatschen."

Dauer-Umstrukturierung der Regierung als Armutszeugnis - FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Von dieser Regierung kann man nur den geschlossenen Rücktritt erwarten, da hilft auch kein neuer Gesundheitsminister in Turnpatschen."

Foto: FPÖ

„Man könnte die Dauer-Umstrukturierung der Bundesregierung als ein Schauspiel im dritten Akt bezeichnen. Nach Ulrike Lunacek und Christine Aschbacher ist nun auch Rudolf Anschober gegangen. Das alles ist ein Armutszeugnis der türkis-grünen Chaos-Regierung“, so der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz. „Und auch der oftmals zitierte ‚Comeback-Plan‘ ist im Prinzip genauso, wie wenn ein Totengräber von Geburtshilfe sprechen würde.“

Fokus auf banale Äußerlichkeiten

Aber auch die PR-Maschinerie der Bundesregierung und deren "Spin-Doktoren " laufe nach altem Muster. So würden die „Turnpatschen“ des neuen Gesundheitsministers bei der Angelobung nur davon ablenken, dass es für die wichtigsten Themen in seinem Bereich noch keine Lösungen gebe. „So gibt es bis heute noch keine Lösung gegen Armut, soziale Ungerechtigkeiten und die Pandemie in unserem Land“, so Schnedlitz.

"Impfen oder Zusperren" als Credo

„Spätestens seit der 'ServusTV'-Sendung 'Talk im Hangar' wissen wir, dass der neue Gesundheitsminister ein Jünger des Kanzlers und Pharmalobbyist ist. Denn für ihn gibt es nur ‚Impfen oder Zusperren‘, damit entspricht er genau den Vorgaben des ÖVP-Kanzlers. Als Draufgabe gibt es aktuell bis heute auf der Facebook-Seite des Ministers Wolfgang Mückstein eine Werbung für den Impfstoffhersteller Moderna. Parallelen zu 'Hygiene Austria' im Umfeld des Kanzlers sind mehr als augenfällig“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär.

Freiheit als höchstes Gut

„Erwartungen, außer den geschlossenen Rücktritt, haben wir an diese türkis-grüne Bundesregierung keine mehr“, betonte Schnedlitz, der noch anfügte, dass ein Volk, das seine Freiheit liebt, am Ende des Tages immer frei sein wird.


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