Skip to main content
05. März 2021 | FPÖ, Menschenrechte

Demo-Verbote: Totalitäre Willkür!

FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Bei den Demonstrationsteilnehmern handelt es sich um keine Extremisten und Verschwörungstheoretiker, sondern um zehntausende besorgte Bürger."

Demo-Verbote: Totalitäre Willkür! - FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Bei den Demonstrationsteilnehmern handelt es sich um keine Extremisten und Verschwörungstheoretiker, sondern um zehntausende besorgte Bürger."

Foto: FPÖ

FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer empörte sich heute über die Verbote der Demonstrationen, die für den morgigen Samstag geplant waren: „Hier kann man wirklich nur noch von totalitärer Willkür sprechen.“

Demokratisches Grundrecht freier Meinungsäußerung

Bei den Demonstrationsteilnehmern handle es sich um keine Extremisten und Verschwörungstheoretiker, sondern um zehntausende Bürgerinnen und Bürger, die ihre Sorgen, Ängste und auch Lösungsvorschläge artikulieren wollen, betonte Amesbauer. Diesen Menschen ihr demokratisches Grundrecht der freien Meinungsäußerung und der Versammlungsfreiheit zu entziehen, sei letztklassig und der Republik Österreich unwürdig. Aber offensichtlich verstehe sich Bundeskanzler Sebastian Kurz immer mehr als absolutistischer Herrscher und betrachte jede Kritik an ihm als Majestätsbeleidigung. Der nächste Schritt werde dann wohl Hausarrest für jeden unbotmäßigen Untertanen sein.

FPÖ bedingungslos auf Seite der Grundrechte

„Es ist nicht zu akzeptieren, wie hier vorgegangen wird“, erklärte Amesbauer. Die FPÖ stehe bedingungslos auf der Seite der Grund- und Freiheitsrechte und der österreichischen Bundesverfassung. Denn die Proteste gegen die schwarz-grüne Regierung und ihre grotesken Corona-Maßnahmen seien in jeder Hinsicht legitim.


© 2022 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.