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Der Kandidat des gescheiterten Systems

FPÖ übt als einzige Partei Kritik am „schweigsamen Präsidenten“ und will als einzige einen Bürger-Kandidaten aufstellen.

Alexander Van der Bellen - Der Kandidat des gescheiterten Systems.

Foto: FPÖ

Nachdem sein langjähriger Berater und ehemaliger Kampagnenleiter Lothar Lockl sicher im ORF-Stiftungsrat gelandet war, verkündete Alexander Van der Bellen seine Wiederkandidatur für das Amt des Bundespräsidenten. Während SPÖ und Neos bereits das Handtuch warfen, die ÖVP einmal mehr berät, will bisher nur die FPÖ einen eigenen Kandidaten präsentieren.

„Mit Alexander Van der Bellen tritt der Kandidat des gescheiterten Systems erneut zur Bundespräsidentenwahl an. Hinter ihm haben sich logischerweise all jene Parteien versammelt, die zum Scheitern beigetragen haben - also sowohl die Regierungsparteien, als auch die rote und rosarote Pseudo-Opposition“, erklärte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl zur Inszenierung der Wiederkandidatur Van der Bellens.

Schweigsamer Präsident

„Der Kandidat“, wie sich Van der Bellen jetzt in seiner Kampagne präsentiere, habe sich nach dem Hinausschmeißen der FPÖ aus der Bundesregierung als sicherer Rückhalt für die taumelnde schwarz-grüne Koalition entpuppt, kritisierte der FPÖ-Chef: „Alle 14 Regierungs-Umbildungen hat er mit der stoischen Ruhe eines Angelobungs-Automaten abgespult. Er hat weder Fragen gestellt, noch Kritik an der unterirdischen Performance dieser schwarz-grünen Regierung geübt. Die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten war für Van der Bellen gut genug. Und das ist ein Armutszeugnis für den Bundespräsidenten.“

Ein solches lieferte „Der Kandidat“ auch in der „ZIB2“ am vergangenen Montag ab, als es statt der erwarteten Lobeshymnen doch einige kritische Fragen zu seinem Amtsverständnis gab.

So habe er den damaligen Innenminister Herbert Kickl als „Belastung“ empfunden, weshalb er dessen Entlassung auf Vorschlag des damaligen ÖVP-Kanzlers Sebastian Kurz zugestimmt habe.

Grüne mussten wieder ins Parlament

„Das ist in höchstem Maße unehrlich. In Wahrheit ging es Van der Bellen wohl nur darum, möglichst rasch Neuwahlen herbeizuführen, damit seine Grünen wieder ins Parlament und anschließend in eine Regierung kommen“, bemerkte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zu dieser Aussage Van der Bellens.

Aber die Dutzenden ÖVP-Skandale (Chat-Affären, Postenschacher, Missbrauch von Steuergeld zum Wohle der ÖVP, Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, 14 Regierungsumbildungen, etc.) seien für den Bewunderer der Ästhetik unserer Verfassung aber keine „Belastung“ gewesen, wundert sich Schnedlitz: „Jene Unschuldsvermutung, auf die sich der Präsident im ZiB-Interview zu den ÖVP-Skandalen immer wieder berufen hat, hat er bei Herbert Kickl, gegen den in der ,Ibiza-Causa‘ niemals ermittelt wurde, nicht gelten lassen. Das ist einfach letztklassig, Herr Van der Bellen!“

Lächerliche "Unabhängigkeits-Erklärung"

Wenn er dann auch noch behaupte, absolut unabhängig zu sein, dann ist das eine Unverschämtheit gegenüber den Österreichern, die ihresgleichen suche, betonte der freiheitliche Generalsekretär.

Welchem Umfeld vertraute er als Bundespräsident? Sein langjähriger Berater Lothar Lockl habe mit seiner Agentur hunderttausende Euro im grünen „Klimaministerium“ abkassiert, obwohl er bei den Ausschreibungs-Bewertungen niemals Erstgereihter gewesen sei.

Umgeben von grünen Einflüsterern

Und wem vertraut „Der Kandidat“? Sein jetziger Wahlkampfmanager Martin Radjaby – Erfinder der „Schau auf Dich, schau auf mich“-Corona-Kampagne – war zuvor Kommunikations-Chef der Grünen; Gustav Götz, als weiterer Mann bei der VdB-Kampagne, stammt aus dem Kabinett des grünen Vizekanzlers Werner Kogler.

FPÖ-Chef Kickl erinnerte an das Versprechen, die Gräben, die im Bundespräsidenten-Wahlkampf 2017 aufgerissen worden seien, überwinden zu wollen. Aber er habe sie nur weiter aufgerissen, er habe vor dem Angriff auf die Grund- und Freiheitsrechte durch die Corona-Maßnahmen ebenso kapituliert wie jetzt vor der Teuerungswelle und der versuchten Aufweichung der Neutralität durch die Koalition: „Es braucht jemanden, der als Bundespräsident an der Seite der Bürger steht und sich nicht hinter der Regierung versteckt.“


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