Monatelang war er unauffindbar und kam keiner Ladung ins Hohe Haus nach. Letzte Woche war es dann aber soweit: Nach seinem „Geständnis“ zu Postenschacher und Korruption der ÖVP stellte sich Thomas Schmid dem U-Ausschuss – und beantwortete keine Frage.
Als Generalsekretär und Kabinettschef war Thomas Schmid über Jahre hinweg die Nummer zwei im ÖVP-geführten Finanzministerium, bevor er an der Seite von Sebastian Kurz zum türkis-schwarzen Mastermind avancierte. Mit seinen Chats ist er unfreiwillig zum Chronisten der ÖVP-Korruption geworden. Sein umfassendes Geständnis vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft offenbarte, wie schamlos die ÖVP unter Kurz ihr System aus Günstlingswirtschaft, Postenschacher und Korruption auf die Spitze getrieben hat.
Der schweigende „Kronzeuge“
„Dass er im Untersuchungsausschuss dazu keine einzige Frage – nicht einmal, ob er ÖVP-Mitglied ist – beantworten wollte, ist eine einzige Farce, die sich das Parlament nicht gefallen lassen darf“, empörte sich FPÖ-Fraktionsobmann Christian Hafenecker nach Schmids „Schweigestunde“.
Für jede Frage, die Schmid beantworten hätte müssen, beantragte der Untersuchungsausschuss eine Beugestrafe beim Bundesverwaltungsgericht. Diese kann zwischen 500 und 5.000 Euro betragen, im Wiederholungsfall drohen sogar bis zu 10.000 Euro.
Neos als Korruptions-Zudeck-Beitragstäter?
Deshalb müsse der Untersuchungsausschuss auch verlängert werden, forderte Hafenecker, der in diesem Zusammenhang an die Neos appellierte: „Überdenkt eure Entscheidung gegen eine Verlängerung dieses U-Ausschusses noch einmal gehörig. Denn sonst werdet ihr zum Beitragstäter beim Zudecken der ÖVP-Korruption!“
Dass Schmid mit seinem „Geständnis“ gegenüber der Staatsanwaltschaft mit dem Kronzeugenstatus samt Strafmilderung bis hin zur Straffreiheit belohnt werden soll, ist für den FPÖ-Fraktionsobmann unverständlich: „Ein Kronzeuge müsste geläutert sein und ehrlich an der Aufklärung mitwirken. All das trifft auf Schmid nach diesem Auftritt nicht zu.“
