Das FREILICH-Magazin hat eine Studie zum Corona-Komplex ausgearbeitet, in der freiheitliche Politiker zu den einzelnen Politikbereichen Stellung nehmen. Sie zeigen dabei die größten Fehlentwicklungen auf und präsentieren bessere Vorschläge sowie auch Konsequenzen, die aus dieser Krise zu ziehen sind.
Beitrag von Petra Steger: Corona & Europa
Wenn man auf die Corona-Krise in Europa blickt, erkennt man schnell, dass die EU nicht nur in dieser Krise wieder einmal versagt hat. Es traten auch erneut die unzähligen eklatanten Schwächen und Fehler des europäischen Systems zutage. Ausgelöst durch den Austritt Großbritanniens wurde die EU erpressbar, insbesondere von den Schuldenstaaten des Südens, und traf dadurch eine fatale Zukunftsentscheidung: eine Vergemeinschaftung der Schulden.
Unverantwortlicher EZB-Anleihen-Kauf maroder Staaten
Nach dem jahrelangen Ankauf von Staatsanleihen maroder Mitgliedsländer durch die EZB in Billionenhöhe folgt nun der nächste Tabubruch: Im Juli haben die Staats- und Regierungschefs beschlossen, dass die Europäische Union sich nun erstmals in der Geschichte selber verschulden darf, und zwar in der Höhe von 750 Milliarden Euro!
„Nein“ von Kurz war nichts wert
1,8 Billionen Euro EU-Budget, davon 750 Milliarden Euro Corona-Hilfen für die Defizitländer. Im Gegensatz zu Brüssel ist das für Österreich kein Grund, zu jubeln! Bundeskanzler Sebastian Kurz ist hier doppelt umgefallen: Beim EU-Beitrag und bei den „Zuschüssen“, die nichts anderes als rückzahlungsfreie Geldgeschenke sind. Aus seinem „Nein“ zu den Zuschüssen wurde jetzt ein 390 Milliarden Euro schweres „Ja“.
„Europäische Einigung“ um jeden Preis
Dieser fatale Tabubruch passiert just in einer Zeit, in der Österreich jeden Cent selbst benötigt, um die Wirtschaft auf die Beine zu bringen und die Arbeitslosigkeit zu senken. Im absurden Brüsseler Poker der letzten Tage um „Zuschüsse“ und „Kredite“ passierte nichts anderes, als das schwer angeschlagene Projekt „Europäische Einigung“ in dieser zukunftsunfähigen Form um jeden Preis am Leben zu halten. Gegen jede Vernunft, ohne Augenmaß, mit zu hohen Kollateralschäden, die immer auf Kosten der wenigen verbliebenen Nettozahler gehen.
Wer sein Steuergeld vernünftiger anlegen will – Petition unterschreiben: Allianz gegen den Corona-Wahnsinn
EU behandelt Symptome, nicht Ursachen
Die Vergangenheit hat gelehrt, dass die EU kurzfristig Pflaster auf Wunden klebt, aber nicht die Ursache der Blutung bekämpft. Immer mehr verhärtet sich der Eindruck, dass ein auf falsche Beine gestelltes Gebilde künstlich am Leben gehalten wird. Viel mehr noch: Sie agiert nach dem Motto „Als wir die Richtung verloren hatten, verdoppelten wir die Geschwindigkeit.“
Muss es immer mehr sein?
Aber warum muss etwas immer mehr sein? Mehr Kompetenzen, mehr europäische Integration, mehr Zentralismus. Warum nicht ein Weniger, wenn bereits das eigentliche Ziel „Frieden und Wohlstand“ erreicht wurde? Warum reicht eine enge Zusammenarbeit souveräner, unabhängiger Nationalstaaten nicht?
Die vollständige Studie „Nach Corona – Perspektiven freiheitlicher Politik" gibt es HIER zum Download.
