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05. Mai 2017 | FPÖ

FPÖ-Abgeordnete decken auf

Chaoten-Demos kosteten 205.000 Euro

Mehr als 200.000 Euro kosteten die Demonstrationen linker Chaoten gegen den Akademikerball in Graz und gegen den Burschenbundball in Linz die österreichischen Steuerzahler. Das ergaben Anfragen der FPÖ-Nationalratsabgeordneten Wolfgang Zanger und Philipp Schrangl an ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka. Dem Innenminister zufolge haben an den Demonstrationen in Graz Vertreter der „Jungen Grünen Steiermark“, Vertreter der „Sozialistischen Linkspartei“ und Vertreter der „Interventionistische Linken“ teilgenommen. Die Gesamtkosten des Einsatzes beliefen sich auf 105.000 Euro. Fast ebenso viel, nämlich 100.000 Euro Kosten, verursachte die Demonstration gegen den Burschenbundball in Linz. „Dabei sind die mit solchen Demonstrationen stets einhergehenden Sachbeschädigungen noch nicht einmal eingerechnet“, bemerkte Schrangl.

Rückkehrhilfe auch für Rumänen?

Abgelehnte Asylwerber haben kein Recht, sich in Österreich aufzuhalten, sie sind außer Landes zu bringen. Die Bundesregierung „versüßt“ etlichen dieser illegalen Einwanderer, die das Land freiwillig verlassen, den Abschied mit Steuergeld. Fast 420.000 Euro machten die Gesamtkosten für die sogenannte „Rückkehrhilfe“ allein von Juli bis Dezember 2016 aus. „Das ist ein Irrsinn. Wenn ich mich ins Halteverbot stelle, kriege ich auch kein Geld dafür, dass ich wegfahre, sondern werde gestraft“, kritisierte FPÖ-Mandatarin Dagmar Belakowitsch-Jenewein, auf deren Anfrage diese Zahl fußt. Auch 118 Rumänen finden sich auf dieser Liste!

NFZ 05.05.2017


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