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17. März 2016 | FPÖ

FPÖ-Abgeordnete decken auf

Rot-Weiß-Rot-Karte für Ex-Asylwerber?

Im Jahr 2015 wurden insgesamt 1.801 Aufenthaltstitel unter der Zuwanderungsinitiative „Rot-Weiß-Rot-Karte“ erteilt. Die Inhaber stammten großteils aus Bosnien-Herzegowina, Serbien, Türkei oder Mazedonien. Die Geschlechterverteilung sah wie folgt aus: 907 Männer und nur 274 Frauen waren Inhaber dieses Aufenthaltstitels. Dies geht aus einer Beantwortung einer Anfrage der FPÖ-Abgeordneten Edith Mühlberger an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hervor. Des Weiteren gab es im Vorjahr 90.972 aufrechte Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot-Karte-Plus“, wobei 28.507 davon auf Familienangehörige fielen. Die Inhaber dieser Karte stammten wiederum hauptsächlich aus Ländern wie Bosnien-Herzegowina, Serbien oder der Türkei. Auf die Frage, ob unter den Inhabern auch ab- gelehnte Asylwerber sind, gab es vom Innenministerium keine Antwort – warum nur?

Massenschlägerei in Asylunterkunft

Im Jänner kam es in einer Asylunterkunft in der Schwarzl-Halle nahe Unterpremstätten bei Graz zu einer Massenschlägerei. Daran beteiligt waren männliche Asylwerber, zehn afghanische und fünf syrische Staatsangehörige sowie ein irakischer Staatsbürger. Dies geht aus der Beantwortung einer Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Josef Riemer durch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hervor. Zudem gab es bis Ende Jänner 2016 elf polizeiliche Einsätze in der Unter- kunft. Die Kosten der geleisteten Einsatzstunden belaufen sich auf 4.612,90 Euro. Als eingeleitete Maßnahme wurden im Quartier Trennwände zur Rückzugsmöglichkeit geschaffen. 

NFZ 17.03.2016


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