FPÖ-Abgeordnete decken auf: Gendergerechte Steinigungen

Teure Frauen-App mit unbekanntem Nutzen

Die freiheitlichen Abgeordneten sind im Parlament mit Abstand die fleißigsten. Sie bringen die meisten parlamentarischen Anfragen an die Minister ein. Dadurch geling es immer wieder, die Wahrheit hinter der schöngefärbten rot-schwarzen Propaganda zu erforschen oder gravierende Missstände in der Verwaltung aufzudecken.

Die Neue Freie Zeitung (NFZ) berichtet wöchentlich in der Rubrik „FPÖ-Abgeordnete decken auf“ über die spannendsten Ergebnisse freiheitlicher parlamentarischer Anfragen. In der aktuellen Ausgabe:

Gendergerechte Steinigungen

Für viel Kopfschütteln hatte eine Broschüre des SPÖ-geführten Frauenministeriums mit dem Titel „Tradition und Gewalt an Frauen“ gesorgt, in der unter anderem die unterschiedliche Behandlung von Frauen und Männern bei Steinigungen in islamischen Staaten gemäß der Scharia beklagt wurde.
FPÖ-Frauensprecherin Carmen Schimanek (Bild) wollte von Frauenministerin Heinisch-Hosek (SPÖ) wissen, ob sie in der Broschüre klarstellen lassen werde, dass Österreich Steinigungen grundsätzlich ablehne. Heinisch-Hosek beteuerte zwar, dass die Haltung  Österreichs gegenüber unmenschlichen Strafen klar definiert und das Verbot grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Strafen in der Verfassung verankert sei. Dass sie die Broschüre in diesem Sinne ändern wolle, erwähnte Heinisch-Hosek in ihrer Anfragebeantwortung jedoch nicht.

Hintergrund-Informationen:

    Anfrage der FPÖ-Abgeordneten Carmen Schimanek betreffend "SPÖ forciert gendergerechte Steinigungen"
    Anfragebeantwortung durch Frauenministerin Heinisch-Hosek (SPÖ)

Teure Frauen-App mit unbekanntem Nutzen

Das Frauenministerium bietet seit 2013 eine eigenene App, mit der von familiärer Gewalt betroffene Frauen auf Deutsch, Bosnisch, Serbisch, Türkisch und Englisch über Hilfseinrichtungen in  ihrer Nähe informiert werden. Installiert wurde diese App laut Auskunft von Ministerin Heinisch-Hosek (SPÖ) an FPÖ-Frauensprecherin Carmen Schimanek 1.301 mal. Wie viele Fälle von Gewalt dokumentiert und wie viele Notrufe betroffener Frauen abgesetzt wurden, wird jedoch nicht erhoben.
Wohl bekannt sind die Kosten, die für die App selbst mit knapp 80.000 Euro schon hoch waren. Die Bewerbung jedoch verschlang sogar 687.000 Euro.

Hintergrund-Informationen:

    Anfrage der FPÖ-Abgeordneten Carmen Schimanek betreffend "fem:HELP-App"
    Anfragebeantwortung durch Frauenministerin Heinisch-Hosek (SPÖ)