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22. Jänner 2023

FPÖ – Amesbauer: Bericht der EU-Kommission bestätigt - Schwarz-Grün hat Österreich zum Zielland Nr. 1 in Sachen Völkerwanderung gemacht!

„Schwarz-Grün - unter der Hauptverantwortung von ÖVP-Bundeskanzler Nehammer und ÖVP-Innenminister Karner - hat Österreich zum Zielland Nummer eins der neuen Völkerwanderung gemacht. Die Mär von Nehammer, Karner und Co, wonach die exorbitant hohen Zahlen illegaler Einwanderer in Österreich eine Naturgewalt sei, ist falsch. In Wahrheit sind die Probleme weitestgehend hausgemacht. Das bestätigen die veröffentlichten Zahlen eindeutig“, reagierte heute, FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer auf Medienberichte, die aus einem vertraulichen Bericht der EU-Kommission zitieren. Demnach seien die Asylzahlen vergangenes Jahr im EU-Vergleich ausgerechnet in Österreich am höchsten gestiegen. Während die EU-Staaten insgesamt ein Plus von 46,5 Prozent verzeichnete, haben sich in Österreich die Zahlen nahezu verdreifacht.

„Das ist das Ergebnis des Versagens von Schwarz-Grün. Während Karner ständig medial den ‚Marschbläser‘ für Brüssel mimen möchte, hat er in Wahrheit selbst die katastrophalste Bilanz aller seiner Amtskollegen zu verantworten. Diese Erkenntnis ist nicht neu, aber jetzt ein weiteres Mal schwarz auf weiß bestätigt. Es ist einmal mehr der Beweis, dass die ÖVP weder Mut noch Wille hat, Österreich vor dieser Invasion illegaler Einwanderer zu schützen. Ganz im Gegenteil. Man hat Tür und Tor geöffnet, ein völlig verantwortungsloses ‚Welcome Service‘ installiert sowie die Anreize für Schlepper und Geschleppte ausgerechnet in Österreich aufzuschlagen kontinuierlich erhöht“, kritisierte Amesbauer.

Die FPÖ sei die einzige konsequente und glaubwürdige Alternative, um das Totalversagen von ÖVP und Grünen zu korrigieren, betonte der freiheitliche Sicherheitssprecher: „Wir haben letztes Jahr auf diese Fehlentwicklungen hingewiesen und auch die notwendigen Maßnahmen vorgelegt. Es braucht einen echten Grenzschutz, die Aussetzung des Asylrechtes für illegale Einwanderer und eine massive Deattraktivierung des Asylstandortes Österreich. Zum Beispiel durch die Umstellung von Geld- zu Sachleistungen. Das sind nur drei wichtige Punkte unseres 23-Punkte-Maßnahmenpaketes. Nur mit raschen Neuwahlen und einer starken FPÖ in der Bundesregierung ist endlich der dringend notwendige Paradigmenwechsel in der Asyl- und Migrationspolitik möglich, bevor diese schwarz-grüne Bundesregierung noch mehr Schaden anrichten kann!“ 


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