Skip to main content
08. August 2019 | FPÖ, Wahlen

FPÖ braucht kein Abkommen, um im Wahlkampf fair zu sein

FP-Generalsekretär Vilimsky zu SPÖ-Forderung nach Fairnessabkommen: "Mit SPÖ über Fairness verhandeln ist so, als würde man seinen Hund bitten, auf die Wurst aufzupassen!"

FP-Generalsekretär Vilimsky zu SPÖ-Wahlkampf-Fairnessabkommen: "Mit SPÖ über Fairness verhandeln ist so, als würde man seinen Hund bitten, auf die Wurst aufzupassen."

FPÖ

„Die FPÖ wird einen fairen Wahlkampf führen und sich keiner Leute wie Silberstein und Co. bedienen, wie es die SPÖ getan hat. Wir haben keine wild gewordene Bezirksgruppe in Langenzersdorf, dichten anderen Kandidaten nicht das 'Krüppellied' an und bedienen uns keiner Gelder aus der Arbeiterkammer oder der Gewerkschaft für unsere Wahlkämpfe. Mit Drozda über Fairness zu verhandeln kommt dem Versuch gleich, seinen Hund zu bitten, auf die Wurst aufzupassen. Für gelebte Fairness braucht man keine Ablenkungsmanöver durch Drozda und Co.“, so FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky heute, Donnerstag, in einer kurzen Stellungnahme zur aktuellen Diskussion um das am vergangenen Samstag von der SPÖ vorgeschlagene Fairnessabkommen für den Wahlkampf.

SPÖ distanziert sich von eigenen Methoden

Ein solches Abkommens sollte laut den Initiatoren mehr Transparenz, Sparsam- und Sachlichkeit in den Wahlkampf bringen und von einem "Weisenrat" kontrolliert werden. Die "Weisen" könnten aus Personen bestehen, die von den Parteien dazu nominiert werden. Wichtige Punkte des Abkommens sollen die Einhaltung der Wahlkampfkosten-Obergrenze von 7,1 Millionen Euro sein, ebenso Offenlegung allfälliger Spenden innerhalb einer Woche und Information über laufende Ausgaben. Auf größere Plakate soll bis zum Beginn des Intensiv-Wahlkampfes am 19. August verzichtet werden, sogenanntes "Dirty Campaigning", persönliche Diffamierungen und Störaktionen (wie etwa die Pflastersteine roter Gewerkschafter vor FPÖ-Häusern im Vorjahr) soll es nicht mehr geben. Bei Verstößen sind Strafen zwischen 10.000 und 50.000 Euro vorgesehen, die an soziale Einrichtungen gehen sollen.

ÖVP gesprächsbereit - aber mit Bedingungen

Seitens der ÖVP gab man sich zuletzt grundsätzlich gesprächsbereit zu einer solchen Vereinbarung. Laut Generalsekretär Karl Nehammer mache dies aber nur Sinn, wenn auch alle Parteien unterschreiben. Zudem knüpfte er einige Bedingungen Richtung SPÖ an die Zustimmung, etwa eine Entschuldigung des Tiroler SPÖ-Chefs Georg Dornauer für ein von ihm in Umlauf gebrachtes, gefälschtes Parteispenden-Email. Zudem fordert die ÖVP, keinerlei Wahlkampf-Aktivitäten an Vereine auszulagern, wie das die SPÖ gerne tue, sowie einen Verzicht auf externe Internet-Plattformen zur Verbreitung von Inhalten. Auch Neos und Grüne signalisierten Gesprächsbereitschaft zu einem Fairness-Abkommen. FPÖ-Parteichef Norbert Hofer hatte hingegen bereits am Montag erklärt, seine Partei brauche kein Abkommen, um fair zu sein.

 


© 2019 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.