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27. November 2020 | FPÖ, Gesundheit, Parlament

FPÖ einzige Partei gegen Zwangstestungen und Zwangsimpfungen

FPÖ-Vizeklubobfrau Belakowitsch: "Minister Anschober hat eigene Teststrategie nicht im Griff und fügt sich Wünschen der ÖVP bedingungslos."

FPÖ einzige Partei gegen Zwangstestungen und Zwangsimpfungen - FPÖ-Vizeklubobfrau Belakowitsch: "Minister Anschober hat eigene Teststrategie nicht im Griff und fügt sich Wünschen der ÖVP bedingungslos."

Foto: BKA / Andy Wenzel

„Die gestrige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hat es wieder einmal bewiesen: Die FPÖ ist die einzige Partei im Nationalrat, die gegen Zwangstestungen und Zwangsimpfungen auftritt. Ein Antrag der Freiheitlichen für ein Verbot solcher Zwangstests und -impfungen wurde von allen anderen Parlamentsfraktionen abgelehnt. Die Ablehnung durch Schwarz, Rot, Grün und Rosa gibt uns aber die Möglichkeit, dieses wichtige Thema in der nächsten Plenarsitzung breit zu diskutieren. Dort haben die Österreicher dann die Möglichkeit, sich zu informieren, was wirklich hinter den Plänen von Sebastian Kurz und Rudolf Anschober steht, die gesamte Bevölkerung durchzutesten und durchzuimpfen. Wer die gestrige Diskussion im Sozialausschuss mitverfolgt hat, kann eigentlich nur zu einem Schluss kommen, nämlich dass man den Ankündigungen und Versprechungen von Schwarz-Grün keinen Glauben schenken kann“, so die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau und Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.

Slowakei hat Massentests schon eingestellt

„Es war wieder einmal entlarvend, wie die Vertreter der Regierungsparteien Massentests und -impfungen schöngeredet haben, ohne überzeugende Argumente zu bringen. Vielmehr fällt das von Kurz und Anschober aufgebaute Kartenhaus der Massentestungen in der Slowakei gerade mit lautem Krachen zusammen. Diese wurden durch die dortige Regierung wegen Erfolglosigkeit gerade aufgegeben. Dass Anschober hier nicht die Notbremse zieht, hat wohl auch mit seinem politischen 'Stockholmsyndrom' gegenüber Kanzler Kurz und dem Koalitionspartner ÖVP zu tun", ärgert sich Belakowitsch.

Milliardenaufträge für Pharmaindustrie

Nur weil der schwarze Kanzler und seine ÖVP-Konzernlobbyisten der internationalen pharmazeutischen Großindustrie Milliardenaufträge durch Massentests und Massenimpfungen hinter dicken Polstertüren versprochen hätten, schlage Anschober die Ratschläge der eigenen Experten in den Wind und ‚apportiere‘ brav in Richtung Kanzler. "Die Massentests sind jedenfalls nur der Testlauf für die Massenzwangsimpfungen, die ÖVP und Grüne vorbereiten. Sie haben keine Aussagekraft, weil die Fehlerquote enorm ist, und widersprechen sogar der Teststrategie der Bundesregierung“, resümiert Belakowitsch.


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