Skip to main content
14. August 2022

FPÖ-Kassegger: Ungarn ist Beweis der Unfähigkeit der ÖVP-Grünen-Regierung

Wien (OTS) - den freiheitlichen Energie- und Außenpolitiksprecher NAbg. Dr. Axel Kassegger zeigt das klar: „Wenn es um die Interessen der eigenen Bevölkerung geht, muss man als EU-Mitgliedsstaat nicht jeden Sanktionswahnsinn kritiklos mittragen und hinnehmen. Wenn man die Prioritäten richtig setzt, kann man viel mehr für sein Land und seine Bevölkerung erreichen. Man muss nur wollen. Allerdings fehlt es ÖVP und Grünen am Willen, für die eigene Bevölkerung zu arbeiten und sich für deren Interessen einsetzen, sei es im eigenen Land oder gegenüber der EU.“

„Während Ungarn durch die zusätzlichen Gaslieferungen eine wirksame Maßnahme für seine Bevölkerung setzt, lehnt die österreichische Bundesregierung weiterhin den von uns geforderten Preisdeckel für Energie, Treibstoffe und Grundnahrungsmitteln ab. Sie befeuert die Teuerungen und gefährdet Existenzen, Wohlstand und Wirtschaft durch das Mittragen der EU-Sanktionen, die sich schon längst als Schuss ins Knie erwiesen haben. Wenn die österreichische Bundesregierung nicht bereit dazu ist, ihrer laut Verfassung aufgetragenen Aufgaben nachzukommen, muss sie endlich zurücktreten“, so Kassegger, der auch daran erinnerte, dass die Scheinopposition von SPÖ und NEOS Vertreter der für unsere Bevölkerung schädlichen Sanktionitis seien.

Für den FPÖ-Abgeordneten würden die fadenscheinigen Ausreden der Regierung wieder einmal Lügen gestraft: „Dass man als EU-Mitgliedsstaat nicht mehr unternehmen kann, um seine eigene Bevölkerung zu schützen, ist ja wohl widerlegt. Wir brauchen Preisdeckeln, und das nicht morgen, sondern heute. Und die unsinnigen Sanktionen aus Brüssel müssen sofort beendet werden. Leere Worte und inhaltslose Ankündigungen bringen unserer hart arbeitenden Bevölkerung keinen einzigen Cent mehr in ihre Geldbörse. Das schafft man nur mit raschen und effektiven Maßnahmen. Diese müsste es schon längst geben, aber unsere Bundesregierung scheint sich weiterhin lieber in Ankündigungen und leeren Versprechungen zu üben“, so Kassegger.


© 2022 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.