Wien (OTS) - „ÖVP und Grüne haben das Visier völlig falsch eingestellt: Das Wohl der eigenen Bevölkerung und der eigenen Wirtschaft ist dieser Regierung nämlich kein Anliegen. ‚Koste es die Österreicher, was es wolle‘ scheint das Motto der Regierung zu sein. Das gestrige ORF-Sommergespräch mit dem grünem Vize-Kanzler Kogler war wieder einmal ein Paradebeispiel für diese völlig falsche Prioritätensetzung. Wenn Klimaschutz-Versuchsprojekte weit vor der Deckung der Grundbedürfnisse der eigenen Bevölkerung – zum Beispiel ein warmes Dach über dem Kopf in kalten Wintermonaten – zu haben stehen, dann ist das einfach nur mehr beschämend. Maßnahmen, welche die enorme Teuerung schallend vorantreiben, wie die Knieschuss-Sanktionen gegen Russland, will Kogler ja weiterhin vorantreiben und forcieren. Geht es nach dem grünen Vizekanzler, soll das Leben in Österreich also noch teurer werden. Aber für illegale Einwanderer kann das Geldtascherl, wenn es nach Kogler geht, weiterhin gar nicht locker genug sitzen. Für Herbst kündigte Kogler auch schon den nächsten Teuerungs-Hammer an: Die CO2-Bepreisung wird dann ein noch tieferes Loch in die Taschen der Österreicher reißen. Bei Sofort-Maßnahmen gegen die Teuerung geben ÖVP und Grüne eine Nullmeldung ab. An effektive Sofortmaßnahmen wie Preisdeckel auf Energie, Treibstoffe und Lebensmittel oder adäquate Pensionsanpassungen, damit unsere Bevölkerung sich das Leben überhaupt noch irgendwie leisten kann, verschwendet er wieder einmal keinen Gedanken.“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.
Dass Kogler als Teil der Regierung selbst einen Untersuchungsausschuss in Sachen COFAG empfiehlt, sei ein durchschaubares Ablenkungsmanöver: „‚Es musste schnell gehen‘ ist keine Ausrede für die Umgehungskonstruktion COFAG, für Steuergeldverschwendung und Freunderlwirtschaft. Als Mitglied des Ministerrates, in dem alles einstimmig beschlossen wird, also mit allen Stimmen von der ÖVP und Grünen, kann Kogler sich nicht abputzen. Tarnen, tricksen, täuschen sind die Versatzstücke grüner Politik“, so Schnedlitz.
