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02. Dezember 2021

FPÖ – Steiner: Diese türkis-grüne Regierung ist an Abgehobenheit und Dekadenz wahrlich nicht zu überbieten!

Wien (OTS) - „Ganz Österreich ist zu- und eingesperrt, Betriebe sind am Existenzminimum, Bürger sind physisch und psychisch am Rande der Verzweiflung und gleichzeitig feierte diese türkis-grüne Regierung am ORF-Küniglberg eine feucht-fröhliche Ballnacht. Diese Regierung ist an Abgehobenheit und Dekadenz wahrlich nicht zu überbieten. Was ÖVP und Grüne da abgezogen haben, ist eine bodenlose Frechheit“, sagte heute der FPÖ-Bundesratsfraktionsvorsitzende Christoph Steiner im Zuge der Dringlichen Anfrage an ÖVP-Bundeskanzler Schallenberg. „Hätte Türkis-Grün nur einen Funken Anstand und Empathie müssten sie alle sofort zurücktreten“, so Steiner weiter.

„In seiner Verzweiflung für das Versagen dieser Regierung versucht nun der ÖVP-Kanzler allen anderen die Schuld zuzuschieben. Es sind aber weder die FPÖ noch die SPÖ und auch nicht die NEOS Schuld an dieser Situation. Diese Schuld tragen einzig und alleine Sie und Ihre Regierung“, so Steiner in Richtung Schallenberg.

„Mittlerweile gibt es in unserem Land enorme Schäden im sozialen Bereich, in der Wirtschaft, in den Familien, bei Kindern, Lehrern, beim medizinischen Personal und auch bei unseren älteren Mitbürgern. So werden etwa hervorragende Mitarbeiter im Gesundheitsbereich gekündigt, nur weil sie gegen diese unsinnige Impfplicht sind. Das ist doch wirklich eine Politik, die nur noch fassungslos macht. Genau in jenem Bereich, in dem seit Jahren eine große Personalnot herrscht, nehmen ÖVP und Grüne in Kauf, dass versierte Profis ihren Job kündigen. Das ist eine Politik, die niemand mehr versteht in diesem Land“, betonte Steiner.

„Hinter den Zwangsmaßnahmen, die Schallenberg und Co. eiskalt beschließen, stehen aber immer auch persönliche Schicksale. Eine Regierung müsste doch alle möglichen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf unsere Gesellschaft mitbedenken. Gerade unsere Kinder leiden nämlich massiv unter den Maßnahmen dieser Regierung – so haben sich etwa die Suizidversuche von Jugendlichen verdoppelt. Obwohl es schon letztes Jahr den ersten Hilferuf von Paul Plener, dem Leiter der Klinik für Kinder und Jugendpsychiatrie im Wiener AKH, gab, hat sich bis heute in der Regierungspolitik in diesem Bereich nichts geändert – außer, dass noch mehr auf Spaltung und Stigmatisierung gesetzt wird. Verschließen Sie bitte nicht weiter Ihre Augen vor all diesen tragischen Entwicklungen in unserem Land“, appellierte Steiner an den Kanzler.

„Der ÖVP-Kanzler, aber auch die Medien in Österreich sollten endlich von dieser enormen Angstpolitik abgehen“, forderte Steiner, der in diesem Zusammenhang an das geleakte Schreiben der Taskforce „Corona“ erinnerte, die am Anfang der Corona-Pandemie festhielt, „dass die Österreicher noch zu wenig Angst hätten“.

„Auch immer mehr ÖVP-Politiker und Parteimitglieder kehren in diesem Land mittlerweile den Türkisen zurecht den Rücken zu. Wenn man sich die nicht gekauften Umfragen im Land anschaut, so hat diese türkise Partie mittlerweile ein sattes Minus von 15 Prozent eingefahren. Ein Ende dieser türkisen Talfahrt ist noch lange nicht in Sicht und das zurecht, denn diese Politik muss bei der nächsten Wahl deutlich abgestraft werden“, betonte Steiner.


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