„Bevor die ÖVP die Koalition ohne Not beendet hat, luden Anfang Mai Verteidigungsminister Mario Kunasek und Staatssekretärin Karoline Edtstadler ohnehin schon zu einem Tauglichkeitsgipfel ein. Auch das Thema ‚Tauglichkeitsstufen‘, wie viele andere Reformprojekte auch, hätten wir gemeinsam im Sinne der Bevölkerung schon längst angehen und finalisieren können – dazu benötigt es nun nicht wirklich extra eine eigene Ankündigung durch den ÖVP-Klubobmann und den ÖVP-Generalsekretär.“ Mit diesen Worten kommentierte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, der selbst Milizsoldat ist, diesbezügliche Medienberichte.
ÖVP will längst laufende Projekte als "völlig neu" verkaufen
„Überdies hat Minister Kunasek – von dem auch diese Initiative ausgegangen ist - im April mitgeteilt, dass es zur Reform der Tauglichkeitskriterien schon eine Arbeitsgruppe gibt und er bis zum Sommer Reform-Möglichkeiten für die Tauglichkeit vorlegen will. Die ÖVP versucht nun wieder einmal, ein ohnehin schon im Laufen gewesenes Projekt als ‚völlig neu' auf den medialen Markt zu werfen. Unsere Arbeitsweise ist eine andere – nicht nur ankündigen, sondern einfach machen“, so Hafenecker.
Besorgnis über selbst verschuldete Budget-Engpässe
„Die ÖVP ist mehr als schlecht beraten, sich nun große Sorgen um das österreichische Bundesheer zu machen. Es war nämlich die ÖVP selbst, die in der gemeinsamen Regierungszeit unter anderem auch ein Mehr an Budget für das Bundesheer blockierte. Daher ist es verwunderlich, dass sich die ÖVP gerade jetzt auf den Bundesheer-Zug setzt, da sie es ja war, die permanent gegen das Bundesheer arbeitete“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.
„Im Gegensatz zur ÖVP kämpfte Mario Kunasek in seiner Amtszeit wie ein Löwe für eine bessere finanzielle Ausstattung des Bundesheers – das sollte sich unser ehemaliger Koalitionspartner endlich ins politische Stammbuch schreiben“, sagte Hafenecker.
