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01. Jänner 2021 | Verkehr

Hafenecker zu Gewessler: Wenn man sonst nichts zustande bringt, geht immer noch Autofahrerbashing

Die Verkehrsministerin wälzt nun den Frust und den Ärger über das eigene Versagen auf den Individualverkehr ab

„Wenn man sich anhört, welche Frustkanonade die Verkehrsministerin bereits zum Jahresbeginn in Richtung der Autofahrer vom Stapel gelassen hat, kann man deutlich erkennen, wie sehr sie unter der schwarzen Blockade ihres Ressorts und dem eigenen Vollversagen in Sachen 1-2-3 Ticket leidet. Die mit heutigem Tag in Kraft tretende Pauschalkriminalisierung der österreichischen Autofahrer zeigt, wie tief diese Niederlage sitzt und dient lediglich der Befriedigung des eigenen Autofahrerhasses. Verkehrspolitische Sinnhaftigkeit oder gar Notwendigkeit ist hier nicht zu erkennen!“ erklärt FPÖ Verkehrssprecher Christian Hafenecker, MA.

„Ähnlich wie bei der Erhöhung der NoVA hat die massive Anhebung der Verkehrsstrafen lediglich den Effekt, dass es quasi zu einer Erhöhung der Abgaben für die breite Masse kommt. Darüber hinaus wird das in weiterer Folge zum Effekt haben, dass unsere Polizei zukünftig wieder verstärkt für eine grün-motivierte Autofahrerabzocke missbraucht werden wird, wo es doch in Österreich viel wichtigere Betätigungsfelder in Sachen Sicherheit und Terrorabwehr gäbe“, stellt Hafenecker klar. Eine Erhöhung von Strafen habe bisher noch nie zum Erfolg geführt, vielmehr sollte man, wenn man es ernst meint, auf Bewusstseinsbildung und Prävention setzen.

„Erhöhung der NoVA, Absage der Waldviertelautobahn, Blockade der S34/B334 und nun auch ministeriell befohlene Wegelagerei im Bereich von Geschwindigkeitsübertretungen zeigen in einem kurzen Zeitraum, was die grünen Weltverbesserer von uns Autofahrern halten. Ich befürchte, wir sind noch lange nicht am Höhepunkt dieser ständigen Attacken angelangt“, warnt der freiheitlicheVerkehrssprecher. Als besonders verwerflich erachte er hierbei, dass die autofahrende ländliche Bevölkerung ihr KfZ selten für Vergnügungsfahrten oder Zeitvertreib einsetze, sondern für die Fahrt in die Arbeit oder dringende Erledigungen verwende. Grund dafür sei nicht zuletzt auch die oftmals prekäre Versorgung des ländlichen Bereichs mit öffentlichen Verkehrsmitteln. „Wenn sich Gewessler daher tatsächlich um die Republik verdient machen möchte, könnte sie hier ansetzen und mit der ÖVP Niederösterreich einmal über die Wiedereröffnung der von Erwin Pröll mutwillig eingestellten 26 Nebenbahnen sprechen. Da das aber mit Arbeit verbunden ist, ist Bundesministerin Gewessler, die sich mittlerweile mit Werner Kogler um die Goldene Himbeere für den faulsten Minister matcht, definitiv die falsche Ansprechpartnerin“, schließt Hafenecker.


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