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10. September 2020 | Untersuchungsausschuss

Hartwig Löger und sein „ranziger Daumen“

Christian Hafenecker und Martin Graf stellten für die FPÖ die Fragen an den redseligen, aber wenig aussagekräftigen Ex-Finanzminister

Er kam, sprach viel, sagte wenig und ging nach vier Stunden Befragungszeit wieder. Viel war nicht aus dem ehemaligen ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger im Zuge seiner Befragung vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss herauszubekommen. Eines wissen wir aber gewiss: Das wichtigste Kreuz des Landes ist das Giebelkreuz des Raiffeisen-Konzerns. Mann kann Google, Amazon und Apple kritisieren – Kritik an der Raiffeisen ist jedoch Blasphemie und führt zu sofortigem Bann. Aber der Reihe nach.

Monotone Rhetorik

Hartwig Löger ist bekannt für seinen monotonen Sprechstil. Ein großer Rhetoriker war er nie. Auch nicht als Minister. Heute kam ihm diese Eigenart jedoch sehr entgegen, denn egal wie unangenehm die Fragen der Abgeordneten auch waren, egal wie unangenehm das „Nachbohren“ auch war – Löger ließ sich nie aus der Ruhe bringen und auch wenn ihm Dokumente vorgelegt wurden, die seine Aussagen in ein anderes Licht rückten, blieb Löger bei seiner Darstellung, dass man als Beobachter manchmal nicht genau wusste: Meint er das wirklich ernst oder ist die Wahrnehmung der genannten Fakten wirklich vollkommen diametral?

SMS von Strache waren ihm lästig

Als er zur Frage der Bestellung von Peter Sidlo als Finanzvorstand der Casinos Austria AG befragt wurde, blieb Löger bei seiner Darstellung, dass seine Kommunikation mit Heinz-Christian Strache, der sich für die Unterstützung Sidlos bei der Bestellung beim Finanzminister bedankte, ihm lästig und unangenehm war. Er antwortete mit einem „ranzigen Daumen“ . Was auch immer das sein soll.

Raiffeisen-Kritik als „No Go“

Angesprochen auf die Problematik, die sich durch die Sidlo-Bestellung ergab, offenbarte Löger, warum er selbst Finanzminister geworden war. Er meinte nämlich allen Ernstes, dass Sidlo in seiner Zeit als Bezirkspolitiker der FPÖ irgendwann einmal die Raiffeisen-Bank kritisiert hätte und das wäre nun einmal ein absolutes „No Go“. Bei soviel Offenheit bleibt einem doch glatt der Mund offen. Das wichtigste Kreuz für die ÖVP ist also offenbar nicht mehr das christliche Symbol, sondern das Giebelkreuz des Raiffeisen Konzerns.

Naivität oder eingeschränkte Wahrnehmung

Sonst blieb nicht allzu viel über von der Befragung. Immer wieder verteidigte Löger die Personalentscheidungen in seinem Ministerium. Auch Fragen nach der Bestellung seines Kabinettschefs und Generalsekretärs Thomas Schmid zum Alleinvorstand der Staatsholding ÖBAG, bei der heute der massive Verdacht besteht, dass die Ausschreibung zielgerichtet auf die Person Schmid zugeschnitten war, zeigten bei Löger keinerlei Wirkung. Alles war supersauber, alles war korrekt. Ob Naivität oder die eingeschränkte Wahrnehmung eines nur formalen Chefs im Finanzministerium hinter dieser Realitätsverweigerung steckt, wird vielleicht andernorts noch geklärt werden.


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