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10. August 2014

HC Strache warnt vor Eskalation im Verhältnis mit Russland

Erwartete Sanktionsfolgen treten bereits ein – Ukrainische Drohung ist Affront gegen die EU

Seit die EU die Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise ausgeweitet hat, rückt eine diplomatische Lösung des Konflikts in immer weitere Ferne. Russland hat umfangreiche Gegenmaßnahmen beschlossen, unter denen als erste die heimischen Bauern zu leiden haben. Sie dürfen kein Obst und Gemüse, aber auch kein Fleisch mehr nach Russland exportieren. Schon muss EU-weit über Ausgleichszahlungen an die betroffenen Landwirte nachgedacht werden.

Doch nicht nur das: Russland hat auch angekündigt, die Gaspreise für  Europa empfindlich zu erhöhen – und die Ukraine hat sich im Gegenzug dazu hinreißen lassen, mit dem Stopp des Gas-Transits von Russland nach Mitteleuropa zu drohen.

Sanktionspolitik treibt Bauern in den Ruin

FPÖ-Obmann HC Strache sieht sich angesichts dieser Eskalationsspirale in seiner ablehnenden Haltung gegenüber den EU-Russland-Sanktionen bestätigt. „Nur wenige Tage nach Inkrafttreten ist der Schaden für die heimische Landwirtschaft bereits eingetreten. Anstatt Russland in die Knie zu zwingen, treibt man mit dieser sinnlosen Sanktionspolitik die heimischen Bauern in den Ruin“, so Strache.

Bevor es im Verhältnis der EU mit Russland zu einer noch größeren Eskalation komme, fordert der FPÖ-Obmann einen sofortigen Sanktionsstopp und eine Rückkehr zur Diplomatie: „Die Methoden des Kalten Krieges sind denkbar ungeeignet zur Beilegung von Konflikten im 21. Jahrhundert“, mahnt Strache und befürchtet nachhaltigen Schaden für die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit Russland.

Ukrainische Drohung ist Verhöhnung der EU

Scharfe Kritik übt Strache an der aktuellen politischen Führung in der Ukraine. „Die Drohung den Gas-Transit von Russland nach Mitteleuropa zu stoppen, ist ein Affront gegenüber den eigenen Verbündeten und kommt einer Verhöhnung der EU gleich, die das Land fortgesetzt vor dem Bankrott retten muss“, erklärt Strache und vermisst klare Worte sowohl aus der EU-Kommission als auch aus der österreichischen Bundesregierung.


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