„Die Österreicher wollen ihre altbekannte Normalität zurück, deswegen sind sie so diszipliniert. Sie wollen nicht irgendeine vage ‚neue‘ Normalität von Kurz` Gnaden. Sie wollen Perspektiven, klare Ziele mit klaren zeitlichen Angaben, unterlegt durch klare und transparente Entscheidungsgrundlagen, auf Basis derer die Regierung Entscheidungen trifft. ÖVP und Grüne aber schicken die Österreicher weiterhin mutwillig und ohne Not in eine vollkommen ungewisse Zukunft“, sagte heute FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in einer ersten Reaktion auf die Pressekonferenz der Regierungsspitze.
Schwarz-Grün lässt Österreicher im Stich
„Zigtausende Österreicher haben ihre Jobs verloren, zigtausende Menschen wurden auf Kurzarbeit geschickt, zigtausende Unternehmer kämpfen ums Überleben und werden von ÖVP und Grünen im Stich gelassen, zigtausende Österreicher wissen nicht, wie es mit ihrem Leben weitergeht. Die Menschen können nichts planen, nicht einmal theoretisch – nicht finanziell, nicht familiär, nicht beruflich, nicht betrieblich. ÖVP und Grüne aber speisen das Land mit den üblichen Durchhalte- und – was noch viel schlimmer ist – mit Hinhalte-Phrasen ab. Das noch dazu von oben herab und auf einem Informationsmonopol sitzend, das Kurz um jeden Preis für sich behalten will“, kritisierte Kickl.
Bevölkerung muss umfassend informiert werden
„Wenn ÖVP und Grüne tatsächlich so viele Experten an der Hand haben, wie sie immer behaupten, dann wird diese Bundesregierung wohl in der Lage sein, den Österreichern verschiedene und halbwegs konkrete Szenarien für die Zukunft zu zeichnen, damit die Menschen wissen, worauf sie sich einstellen müssen. Diese Regierung will oder kann das offensichtlich nicht – beides ist unzumutbar für die Bevölkerung“, so Kickl.
"Nicht verfassungskonform – na und?"
Im Übrigen sei nicht nur die Kommunikation der Regierung gegenüber der Bevölkerung zu hinterfragen, sondern auch das Rechtsverständnis des Kanzlers. „Nicht verfassungskonform – na und? Darauf lässt sich die Antwort von Kurz auf Fragen nach der Verfassungskonformität von Corona-Gesetzen und -Verordnungen zusammenfassen. Ein derart flapsiger Umgangston in Zusammenhang mit dem Rechtsstaat ist einer Demokratie unwürdig“, so Kickl.
