Skip to main content
04. September 2020 | Landesverteidigung

„Im derzeitigen Zustand ist das Bundesheer für keine Krise mehr gerüstet“

FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch analysiert in der FREILICH Studie die Folgen von Corona für das Bundesheer.

„Im derzeitigen Zustand ist das Bundesheer für keine Krise mehr gerüstet“ - FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch analysiert in der FREILICH Studie die Folgen von Corona für das Bundesheer.

Foto: FPÖ

Das FREILICH-Magazin hat eine Studie zum Corona-Komplex ausgearbeitet, in der freiheitliche Politiker zu den einzelnen Politikbereichen Stellung nehmen. Sie zeigen dabei die größten Fehlentwicklungen auf und präsentieren bessere Vorschläge sowie auch Konsequenzen, die aus dieser Krise zu ziehen sind.

Reinhard Bösch: Corona & Verteidigung

Corona hat deutliche Schwächen am System Bundesheer, aber auch am Verhältnis der Republik zu ihrem Heer offen gelegt. Drei wesentliche Forderungen haben sich für uns Freiheitliche herauskristallisiert:

1.Wiedereinführung der acht Monate Grundwehrdienst als „Modell 6 + 2 Monate“.

2. Erhöhung der Grundvergütung für Grundwehrdiener – auf Höhe der Mindestsicherung.

3. Ein vernünftiges Budget für die Zukunft unseres Bundesheeres – Regelbudget von drei Milliarden Euro, Anhebung des Verteidigungsbudgets auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2030.

Verfassungsgemäßer Auftrag nicht mehr erfüllbar

Das Österreichische Bundesheer ist aufgrund jahrzehntelanger Unterfinanzierung nicht mehr in der Lage, seinen verfassungsmäßigen Auftrag vollumfänglich zu erfüllen. Unter Verteidigungsminister Mario Kunasek hat der Generalstab in seiner Broschüre „Effektive Landesverteidigung! – Ein Appell“ und später unter Bundesminister Thomas Starlinger mit dem Bericht „Unser Heer 2030“ ganz klar die problematische finanzielle Ist-Situation dargestellt.

ÖVP will Heer weiter kaputtsparen

Dass die ÖVP die Budgetnot des Österreichischen Bundesheeres nicht ernst nimmt, zeigt sich an der Richtung, die von der ÖVP eingeschlagen wurde: Das Bundesheer soll in Aufgaben und Umfang an das niedrige Budget angepasst werden. Dieser Kurs würde bedeuten: weniger Bundesheer, Auflösung von Bataillonen, weniger einsetzbare Soldaten, weniger Gerät, weniger Ausbildung und damit einen massiven Fähigkeitsverlust. Ein klarer Bruch der Bundesverfassung.

Wer das verhindern will – Petition unterschreiben: Allianz gegen den Corona-Wahnsinn

Enormer Investitionsrückstau

Im Hinblick auf den Investitionsrückstau im Bereich der militärischen Ausrüstung, des Geräts und der Kaserneninfrastruktur braucht unser Bundesheer für die uneingeschränkte Einsatzfähigkeit einen erheblichen finanziellen Schub, wenn es seiner verfassungsmäßigen Aufgabe nachkommen soll.

Budget-Erhöhung als Gebot der Stunde

Es ist jetzt das Gebot der Stunde, das vorgelegte Budget 2020 auf Grund der Krise zu erhöhen, das Regelbudget rasch ab 2021 auf drei Milliarden Euro zu erhöhen und mit Sonderpaketen die Mobilität der Truppe, den Zustand der Kasernen, die Sanitätsversorgung und eine moderne Ausrüstung zu gewährleisten.

Die vollständige Studie „Nach Corona – Perspektiven freiheitlicher Politik" gibt es HIER zum Download.


© 2020 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.