Für FPÖ-Frauensprecherin Rosa Ecker „gibt Frauenministerin Susanne Raab heute endlich zu, dass die lasche Asyl- und Migrationspolitik der letzten Jahrzehnte einen großen Anteil an den Frauenmorden hat.“ Laut der heute, Dienstag, präsentierten Studie des Bundeskanzleramtes weisen vierzig Prozent der Täter einen Migrationshintergrund auf und seien laut Frauenministerin Raab somit „überrepräsentativ vertreten“. „Die Asylpolitik von ÖVP und Grünen vermittelt, dass in unserem Land jedem Migranten ohne Leistungspflicht der rote Teppich ausgerollt wird. Nur weil wir in einem Land leben, wo vieles möglich ist, heißt das aber noch lange nicht, dass alles erlaubt ist. Und genau das muss auch jedem, der in unser Land kommt vermittelt werden. Mit jedem einzelnen Asylantrag importieren wir also Gewalt. Das muss umgehend gestoppt werden.“
Kuscheljustiz und "Klimaboni" für Gewalttäter
„Unsere Ur-Großmütter, Großmütter und Mütter haben nicht umsonst für die Rechte der Frauen und Gleichbehandlung gekämpft. Es muss endlich klar und deutlich kommuniziert werden: In Österreich haben Frauen die gleichen Rechte wie ein Mann. Leider fehlt es vielen, die aus fernen Kulturen in unser Land strömen, an Respekt vor unseren Gesetzen. Dazu tragen Urteile wie zuletzt im Leonie-Prozess bei. Unter Drogen gesetzt, vergewaltigt und wie Müll an einem Baum abgelegt. Das alles haben die jungen Afghanen auch noch gefilmt. In ca. 20 bis 25 Jahren kommt aber der letzte Täter wieder auf freien Fuß, nachdem der österreichische Steuerzahler den drei Tätern Kost und Logis bezahlt und als Zuckerln noch 'Klimaboni' an sie verschenkt hat", empörte sich Ecker.
"Wertekurse" allein bringen gar nichts
Es brauche klare Signale gegen diese Tätergruppen, und zwar frühzeitig, also sobald sie mit einem Fuß rechtmäßig in unserem Land sind und ein Recht auf Schutz haben. "Klimaboni sind ein falsches Signal, ebenso, wie wir klarmachen müssen, dass derartige abscheulichen Taten bei uns mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet werden. Die derzeit angebotenen Wertekurse sind und waren noch nie ausreichend. Die Abwertung der Frau als Sexualobjekt ist eine kulturelle Einstellung, und die hat in Österreich nichts verloren. Wer das nicht akzeptiert, der hat das Land zu verlassen. Für das Vergehen an einer Frau gibt es keine interkulturelle Erklärung“, manifestiert die Frauensprecherin. Keine Religion oder Kultur rechtfertige die Unterdrückung, Gewalt oder gar einen Mord an einem Mädchen oder einer Frau.
Es braucht ein Gesamtkonzept gegen Gewalt-Import
„Trotz aller Bemühungen und der Einigkeit aller Fraktionen im Parlament gelingt es uns nach wie vor nicht, die Gewalt an Frauen wirksam einzudämmen. Die nunmehr angekündigten Gewaltambulanzen müssen in einem großen Gesamtkonzept ein Teil von vielen sein, um endlich die tragische Entwicklung zu stoppen. Es ist zu hoffen, dass die nunmehr angekündigte Zusammenarbeit aller Ressorts, die dafür zuständig sind, nicht wieder zu ewigen Sitzkreisen, Arbeitsgruppen und Co. führt, sondern dass rasch wirklich brauchbare Maßnahmen zum Eindämmen der Gewalt gesetzt werden“, so Ecker abschließend.
