Einer aktuellen Anfragebeantwortung durch ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner an FPÖ-Frauensprecherin Rosa Ecker ist zu entnehmen, dass für das Familienbeihilfen-Verfahren FABIAN bereits Kosten in der Höhe von mehr als 14,6 Millionen Euro angefallen sind. Das ursprünglich kalkulierte Budget – finanziert aus dem Familienlastenausgleichsfonds – in der Höhe von 13 Millionen Euro wurde somit wieder deutlich überschritten. FABIAN kostet bereits mehr als geplant sowie vereinbart und verschlingt auch weiterhin Steuergeld“, kritisierte Ecker.
FABIAN noch immer nicht an EU-System angeschlossen
„Dieses Internet-Programm ist auch im Betrieb teurer als sein Vorgänger: Konkret fallen für den Betrieb von FABIAN durchschnittlich für Personal- und Infrastruktur Kosten in der Höhe von 68.000 Euro monatlich an. Das sind um 22.000 Euro mehr im Monat als für das veraltete Programm DB7. Überdies ist FABIAN noch immer nicht an EESSI angeschlossen. EESSI – von der EU-Kommission zur Verfügung gestellt – ist der elektronische Datenaustausch bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, um den Mitgliedsstaaten den Austausch bei Anträgen in Papierform zu ersparen“, erklärte Ecker. „FABIAN kann noch immer nicht selbstständig Familienbeihilfe-Anträge für Kinder, die nicht in Österreich wohnhaft sind, abwickeln und muss auf EDGA Web, das Programm des Dachverbands der Sozialversicherungsträger, zurückgreifen. Seit vielen Jahren ist bekannt, dass eine Verpflichtung besteht, sich an EESSI anzubinden, und FABIAN ist noch immer nicht dazu in der Lage, da noch nicht fertig programmiert.“
Sündteure Internet-Flops bringen Bürgern keine Entlastung
„Unsere Familien brauchen eine spürbare Entlastung, und daher muss auch die Familienbeihilfe deutlich erhöht und in weiterer Folge eine jährliche Valorisierung der Familienbeihilfe und des Kinderbetreuungsgeldes sichergestellt werden“, forderte Ecker. „Anstatt auf extrem teure Internet-Flops zu setzen, müssen die Menschen direkt finanziell entlastet werden. Immerhin wurde die Familienbeihilfe seit 1994 schrittweise nur um insgesamt 12,30 Euro pro Kind erhöht. Das entspricht einer Erhöhung von 12,1 Prozent. Im Vergleich dazu stieg der Verbraucherpreisindex laut Statistik Austria in diesem Zeitraum von 337,5 auf 573,1 - das entspricht einer Steigerung von 69,91 Prozent“, so die FPÖ-Frauensprecherin.
