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08. Juni 2018 | Inneres, Parlament

Jenewein: „Opposition geht es in Sachen BVT nur um Obstruktion, Populismus und Effekthascherei“

„SPÖ, Grüne und Neos versuchen, noch vor BVT-Nationalratssondersitzung den erfolgreichsten Innenminister der Zweiten Republik anzupatzen.“

„Schon im Vorfeld der montägigen Nationalratssondersitzung zum BVT wird klar, dass es SPÖ, NEOS und Liste Pilz nur um Obstruktion, Populismus und Effekthascherei, garniert mit skurrilen Verschwörungstheorien, geht.“ Mit diesen Worten kommentierte heute, Freitag, der freiheitliche Fraktionsvorsitzende des BVT-Untersuchungsausschusses, Hans-Jörg Jenewein, die diesbezügliche Pressekonferenz der Opposition.

"Untersuchungsausschuss wird Vorwürfe entkräften"

„Die SPÖ missbraucht das parlamentarische Instrument der Sondersitzung ‚zur Kühlung des eigenen Mütchens‘ und versucht, mit hanebüchenen Vorwürfen den erfolgreichsten Innenminister der Zweiten Republik zu beschädigen. Der bevorstehende BVT-Untersuchungsausschuss wird zeigen, dass die oberflächlichen Vorwürfe der überforderten Opposition keinerlei Substanz beinhaltet“, betonte Jenewein.

"Vollkommen verfehlte Oppositionspolitik"

„Erst heute hat Innenminister Herbert Kickl gezeigt, dass er - im Unterschied zur gescheiterten SPÖ - bereit ist, Verantwortung für die Sicherheit der Republik zu übernehmen. Auf alle Fälle war dieser gemeinsame Auftritt von SPÖ, NEOS und Liste Pilz wieder einmal Sinnbild für deren vollkommen verfehlte und nur von blindem Hass getriebene ‚Oppositionspolitik‘. Es wurden Schreckensszenarien heraufbeschworen, die absolut haltlos sind. Die Rücktrittsforderung an Innenminister Herbert Kickl entbehrt dabei jeglicher Grundlage", sagte Jenewein.


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