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10. Juli 2018 | Inneres

Jenewein zu BVT: „Opposition und ‚Kurier‘ reiten weiter völlig nebulose Angriffe gegen Innenminister Kickl“

„Anscheinend ist NEOS-Abgeordnete Krisper der Ansicht, dass man den Verdacht krimineller Handlungen im BVT nicht aufklären sollte.“

Der Fraktionsvorsitzende der FPÖ im BVT-Untersuchungsausschuss, Hans-Jörg Jenewein, weist die Vorwürfe der Neos-Abgeordneten Stephanie krispier und des "Kurier" gegen Innenminister Herbert Kickl zurück.

Parlamentsdirektion PHOTO SIMONIS

„Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht in irgendeiner Tageszeitung der gefühlt hundertste Aufguss irgendwelcher aus dem Zusammenhang gerissener Textbausteine gegen Innenminister Herbert Kickl gerichtet wird. Heute reitet die Opposition – diesmal namentlich Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper – und der ‚Kurier‘ wieder völlig nebulose Angriffe gegen den Innenminister. Dabei wird die Grenze zwischen Realität und Satire einmal mehr in Richtung letzterer verschoben, wobei sogar der Eindruck entsteht, dass Krisper der Ansicht ist, man solle den Verdacht krimineller Handlungen im BVT gar nicht aufklären. Diese höchst eigenwillige Rechtsinterpretation gipfelt neuerlich in der Rücktrittsaufforderung an Kickl vonseiten der ‚Fünf-Prozent-Parteienvertreterin‘“, erklärte heute der Fraktionsvorsitzende der FPÖ im BVT-Untersuchungsausschuss, Hans-Jörg Jenewein. 

Saure-Gurken-Zeit bei "Kurier" und den Neos

„Auch der wiederholte Aufguss dieser angeblichen ‚Berichterstattung‘ im ,Anti-FPÖ-Kampfblatt' ändert aber nichts an der Tatsache, dass es höchst aufklärungswürdige Vorgänge im BVT gegeben hat, die in einer Hausdurchsuchung im Auftrag der Korruptionsstaatsanwaltschaft geendet haben. Auch die Suspendierungen wurde nicht vom Minister in Auftrag gegeben. Die Disziplinarkommission - noch vom Vorgänger Kickls bestellt – ist hierfür verantwortlich. Und dass sich Zeugen der ungeheuerlichen Vorgänge im BVT vertrauensvoll an Mitglieder des Kabinetts gewandt haben, ist keine große Neuigkeit, sondern bereits vor Monaten Teil der Skandalisierungsberichterstattung gewesen. Anscheinend beginnt aber beim ‚Kurier‘ und bei den Neos die ‚Saure-Gurken-Zeit‘ “, so Jenewein.


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