„Die EU hat keinen Grund, sich außerhalb ihrer Grenzen in militärische Abenteuer zu verstricken. Daher braucht sie auch keine 'schnelle Eingreiftruppe', die die Speerspitze solcher Aktionen bilden würde“, erklärte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament.
Lagen wie in Kabul wären dann EU-Sache
Tatsächlich will angeblich Joseph Borrell, Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik in der Kommission Ursula von der Leyens, heute einen solchen Vorschlag beim Treffen der EU-Verteidigungsminister einbringen. Diese solle etwa bei Lagen wie jener am Flughafen in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingesetzt werden.
Am besten Weg zur zentral gesteuerten EU-Armee
„Insbesondere Österreich mit seiner Tradition militärischer Neutralität darf sich nicht in solche Abenteuer hineinziehen lassen“, sagte Vilimsky. „Ist einmal eine solche EU-Eingreiftruppe geschaffen, könnte sie den Kern einer europäischen Armee bilden. Angesichts der herrschenden Zentralisierungs-Tendenzen der Union birgt das die Gefahr, dass irgendwann nicht mehr die Mitgliedsstaaten darüber entscheiden, ob und wo ihre Soldaten zum Einsatz kommen. Solche Entwicklungen lehnen wir entschieden ab“, so der freiheitliche EU-Abgeordnete.
