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09. November 2017 | Medien

Kickl: „Es braucht eine Reform an Haupt und Gliedern!“

„Verstöße gegen das Objektivitätsgebot sind zu sanktionieren."

Im NFZ-Interview mahnt FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein: „Ein gebührenfinanzierter ORF macht nur dann Sinn, wenn er seinem Auftrag entsprechende Inhalte mit bestimmten Qualitätskriterien anbietet.“

NFZ: Alle Parteien sind mit dem ORF unzufrieden und wollen eine Reform. Wie sollen ihrer Meinung nach Finanzierung, Aufsichtsgremien und Programmauftrag des ORF aussehen?

Kickl: In Wahrheit weiß jeder, dass der ORF eine Reform an Haupt und Gliedern braucht. So lange Zwangsgebühren einen Groß- teil des ORF-Budgets ausmachen, muss auch die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags gewährleistet sein, was ich derzeit nur ansatzweise sehe. Das Ergebnis: Im Juni sah nur noch jeder dritte Österreicher ein ORF-Programm. Dass es beim ORF einen großen Optimierungsbedarf gibt, hat ja auch der Rechnungshof festgestellt.

NFZ: Wie sieht die FPÖ eine Neugestaltung des ORF-Gesetzes?

Kickl: Ein gebührenfinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk macht nur dann Sinn, wenn er auch dementsprechende Inhalte in einem maßgeblichen Ausmaß anbietet und bestimmte Qualitätskriterien erfüllt. Aber ORF1 und ORF2 unterscheiden sich mit ihrer US-Serienflut und Spielshows kaum noch von den privaten Anbietern. Man sollte sicherstellen, dass in beiden ORF-Hauptsendern wieder echtes öffentlich-rechtliches Programm gezeigt wird, das man derzeit in die Spartensender „ORF III“ und „ORF Sport +“ abschiebt, die großteils gutes Programm bieten – aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Deshalb halten wir die Zeit reif für ein neues Modell der Gebührenverteilung. Das könnte in etwa so aussehen, dass die bestehenden ORF-Gebühren abgeschafft und nur noch öffentlich-rechtliche Inhalte subventioniert werden, egal welcher Sender diese dann ausstrahlt.

NFZ: Betrifft ihre Qualitätskritik nur die Inhalte des ORF oder auch die Akteure im Sender?

Kickl: Letztverantwortlich ist natürlich der Generaldirektor. Aber auch die ORF-Journalisten sollten sich jene Passagen des ORF-Gesetzes, die sich mit dem Objektivitätsgebot beschäftigen, wieder einmal gründlich zu Gemüte führen. Würden sie sich nämlich daran halten oder ihre Verstöße dagegen geahndet werden, wä- ren sie und der Sender nicht in die Kritik geraten. Es hat den Anschein, dass der ORF-Redakteursrat von den eigenen Mitarbeitern nicht allzu ernst genommen wird. Das sieht man an deren Mitteilungen auf Twitter oder Facebook, wo die ORF-Richtlinien ad absurdum geführt werden. Hier wären die ORF-Geschäftsführung und der Redakteursrat gefordert, derartige Auswüchse abzustellen und Regelverstöße klar zu sanktionieren.

NFZ: Der ORF hat 35 Stiftungsräte sowie 31 Publikumsräte. Wollen Sie diese Gremien und deren Aufgaben beibehalten?

Kickl: Der Stiftungsrat gehört verkleinert und das politische Ungleichgewicht zugunsten der Regierung abgeschafft. Der Publikumsrat gehört ebenfalls verkleinert, dessen Aufgaben aber aufgewertet. Er sollte mehr direktes Mitspracherecht vor allem in Programmfragen erhalten.

NFZ 09.11.2017


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