„Allein die bisherigen Medienberichte rund um das IT-Chaos beim neuen Jobportal des AMS hätten bei SPÖ-Sozialminister Stöger alle Alarmglocken schrillen lassen müssen. Das AMS ist der Dreh- und Angelpunkt für die Bekämpfung der Rekordarbeitslosigkeit, Dreh- und Angelpunkt des AMS ist dessen EDV-System. Das Chaos scheint angesichts der heute aufgetauchten Informationen um vieles größer als gedacht und geht offenbar weit über die Skillmatching-Plattform hinaus. Das Thema AMS-IT entwickelt sich offenbar immer mehr zur Dauergroßbaustelle – und das geht zulasten der Arbeitslosen und der Steuerzahler“. Mit diesen Worten reagierte heute FPÖ-Sozialsprecher und Generalsekretär Herbert Kickl auf einen Bericht der APA über einen Emailverkehr zwischen dem AMS und IBM, wonach praktisch alle bedeutenden Entwicklungsvorhaben auf „rot“ stünden und die Situation mehr als kritisch sei.
Wann hat Stöger welche Maßnahmen gesetzt?
Heute im Nationalrat stelle sich für Ressortchef Stöger schon die erste Gelegenheit dar, sich zu den Vorgängen und seine gesetzten aufsichtsrechtlichen Maßnahmen rund um den IT-Skandal im AMS zu erklären. „Wir werden aber nicht um einen Sonder-Sozialausschuss umhinkommen, bei dem neben Ressortchef Stöger auch die AMS-Chefs Buchinger und Kopf die Karten auf den Tisch zu legen haben. Die erste Frage an Stöger ist: Seit wann sind dem Sozialministerium diese gravierenden Probleme bekannt und was hat Stöger unternommen? Glaubt man Medienberichten, hat er sich bereits im Juni 2016 bei einer Zugfahrt über die Probleme bei der AMS-EDV unterhalten. Abgesehen davon kann man kann ja wohl davon ausgehen, dass das AMS das Ministerium in so einer Sache ohnehin auf dem Laufenden zu halten hat. Frage zwei: Wann hat Stöger welche Maßnahmen gesetzt? Frage drei: Was passiert, wenn IBM das nicht auf die Reihe kriegt?“, so Kickl.
Jeder verschwendete Steuercent geht auf die Kappe Stögers
Planmäßig finde der nächste Sozialausschuss erst Anfang April statt – das sei aber zu spät. „Wir verlangen von Stöger Antworten – und zwar umgehend“, betonte Kickl. Den Zuschlag für die Betreuung und Weiterentwicklung der AMS-IT bekam IBM noch unter dem damaligen Sozialminister Rudolf Hundstorfer. Das Auftragsvolumen betrug immerhin rund 173 Millionen Euro. „Da bewegen wir uns in einer Dimension, wo man die AMS-EDV durchaus als ‚Eurofighter‘ des nun verantwortlichen Ressortministers Stöger bezeichnen könnte“, so Kickl.„Jeder Arbeitsuchende, der nur deswegen, weil das AMS mit seiner EDV im Chaos versinkt, eine Chance auf einen Job verpasst, geht auf die Kappe Stögers. Jeder Steuercent, der unnütz verschleudert wird, geht auf die Kappe Stögers. Es gibt so etwas wie eine Aufsichtspflicht – nur zur Erinnerung, falls Stöger das vergessen haben sollte“, sagte Kickl.
