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15. Februar 2017 | Arbeit und Soziales

Kickl: Kommt bei der Sozialversicherungsstudie der nächste Stöger-Flop?

„Der gestrige Megaflop von Stöger bei der Bankomatgebührenstudie lässt für die nächste 'externe' Expertisenerstellung, die Sozialversicherungsstudie, wenig Positives erwarten"

„Der gestrige Megaflop von SPÖ-Konsumentenschutzminister Alois Stöger bei der Bankomatgebührenstudie lässt für die nächste 'externe' Expertisenerstellung, die sogenannte Sozialversicherungsstudie, die Stöger an die London School of Economics vergeben hat, wenig Positives erwarten. Wenn man den in Sozialversicherungskreisen zirkulierenden Gerüchten Glauben schenken darf, dann soll bei dieser Studie vor allem der Hauptverband der Sozialversicherungsträger und dessen Generaldirektor Josef Propst einer der Masterminds sein, der seinen alten 'Spezi' aus früheren Funktionärstagen, Alois Stöger, den Tipp für diese Vergabe gegeben haben soll", so heute FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl.

„Das wird es mit uns nicht spielen, Herr Sozialminister"

Die FPÖ werde den heutigen Sozialausschuss sowie die kommende Sozialdebatte am 1. März in der Nationalratssitzung dazu nutzen, um den Sozialminister zu einem Offenbarungseid in Sachen Sozialversicherungsstudie zu bewegen. Stöger müsse endlich den Text der genauen Beauftragung und die von ihm zu vertretende Zielsetzung auf den Tisch legen. „Sollte es nämlich so wie bei der Bankomatgebührenstudie sein - man befragt vor allem Institutionen und Einrichtungen, die die Interessen der Bankenlobby vertreten und die Interessen der Konsumenten lässt man links liegen -, dann wäre es ehrlicher gewesen,  Stöger hätte sich zu einem Mittag- oder Abendessen mit seinem SPÖ-Spezi Josef Propst getroffen und der Hauptverbandsgeneraldirektor hätte ihm gleich das gewünschte Ergebnis präsentiert: 'Es soll alles so bleiben, wie es ist, und Reformen, die die Pfründe der Genossen betreffen, bleiben unangetastet. Und zahlen müssen das alles weiterhin gefälligst die Sozialversicherten und Steuerzahler.' Aber das wird es mit uns nicht spielen, Herr Sozialminister", so Kickl.


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