Im Mai waren erstmals seit langem weniger als 400.000 Menschen in Österreich ohne Job. Die Arbeitslosenquote sank von 8,5 auf 8,0 Prozent. Ende Mai waren 394.511 Personen arbeitslos gemeldet, um 10.959 weniger als im Mai 2016. Für die FPÖ sei der Jubel über die gesunkenen Arbeitslosenzahlen jedoch völlig verfehlt, da Österreich noch immer eine Rekordarbeitslosigkeit aufweise. „Schaut man bei den Zahlen genauer hin, bestätigen sich unsere Warnungen wieder einmal: Erstens wird Österreich immer mehr zum Arbeitsamt der ganzen Welt – die Zahl der ausländischen Arbeitslosen ist im Mai neuerlich um 2,8 Prozent gestiegen, während jene der Österreicher gesunken ist. Eine sektorale Schließung unseres Arbeitsmarkes hätte schon längst umgesetzt werden müssen. Zweitens: Österreich wird immer mehr zum Schulungsamt der ganzen Welt – denn seit August 2015 sinkt die Zahl der inländischen AMS-Schulungsteilnehmer und die der ausländischen steigt, zuletzt im Mai 2017 um satte 25 Prozent. Somit gibt es seit fast zwei Jahren eine Umverteilung von den österreichischen Staatsbürgern hin zu Ausländern - und das kann ja wohl nicht der Sinn des Arbeitsmarktservice sein“, kritisierte heute FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl und fordert vom Sozialminister eine Offenlegung sämtlicher AMS-Kurse, die gerade stattfinden.
SPÖ und ÖVP forcieren Masseneinwanderung und ausländische Arbeitslose
Es werde von Monat zu Monat offensichtlicher, dass das Steuergeld im AMS vor allem für die Aus-und Weiterbildung unqualifizierter Zuwanderer verwendet werde. Die Folgen der vor allem von SPÖ und ÖVP forcierten Masseneinwanderung müssten die Österreicher nun auch „ausbildungsmäßig“ ausbaden. „In Wahrheit wird das Arbeitsmarktservice auch verstärkt durch die ‚letzte Heldentat‘ von SPÖ und ÖVP – mit dem Beschluss des Arbeitsmarktintegrationsgesetzes – immer mehr zum Schulungsamt für Asylanten und Asylwerber“, sagte Kickl. Wenn Asylwerber durch den Integrationsprozess durchgeschleust werden, werde nicht die Arbeitslosigkeit bekämpft – wenn nämlich diese Menschen einen Arbeitsplatz bekommen sollten, würden dafür andere in die Arbeitslosigkeit gedrängt werden. „Kerns arbeitsmarktpolitische Marschrichtung scheint immer klarer zu werden, denn wo beim Kanzler heimischer Arbeitsmarkt draufsteht, sind vor allem ausländische Arbeitslose drin, welche die von Kern, Stöger und Co. auserwählte Zielgruppe sind. Kern spielt mit gezinkten Karten – in diesem Punkt sind er und Kurz echte ‚Brüder im Geiste'. Auch Kurz präsentiert sich der Bevölkerung so, als würde er einen harten Kurs fahren, aber wenn es dann im Parlament um konkrete Beschlüsse geht, bringt auch seine neue (Ö)VP Maßnahmen auf den Weg, die in eine völlig umgekehrte Richtung gehen und eine derartige Vorgangsweise ist ziemlich unehrlich. Insofern ist es stringent, dass das ‚Ö‘ für Österreich aus der Parteibezeichnung getilgt wurde. Ehrliche Politik für Österreich machen Kurz und Co. nämlich längst nicht mehr“, so Kickl.
