„Wenn die ÖVP es wirklich wagen würde, bei der Anpassung der Familienbeihilfe an das Herkunftsland einen Alleingang zu machen und dabei sogar eine Strafe aus Brüssel zu riskieren, wäre es wirklich ein Wunder“, so die FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller in Bezug auf die jüngsten Aussagen von Familienministerin Karmasin, sich über die Entscheidung der EU Kommission hinwegsetzen zu wollen.
Steht die ÖVP zu ihrem Wort?
Die FPÖ bringe seit Jahren Anträge zu diesem Thema im Parlament ein, die aber alle mit dem Hinweis der rechtlichen Unmöglichkeit vertagt oder abgelehnt wurden. „Wir werden die ÖVP und hier ganz besonders Frau Minister Karmasin an ihren Taten messen. Ich bin gespannt, ob sich die ÖVP wirklich mit ihrer geliebten EU anlegen wird. Vor allem deshalb, weil sie in diesem Punkt schon wieder mit ihrem Koalitionspartner nicht einer Meinung ist. Jetzt kann die ÖVP beweisen, was ihr Wort wert ist. Ich befürchte aber, dass sie wie immer umfallen und damit ihre Unglaubwürdigkeit erneut unter Beweis stellen wird“, meinte Kitzmüller.
